II. Fragestellung

Wie stellt sich die Auslastung des Parkhauses am Markt seit der Inbetriebnahme dar und in welcher Höhe erfolgte bislang der Ausgleich der Defizite entsprechend des Beschlusses Nr. 15 des Stadtrates vom 08.04.2008 – Maßnahmen und Bewirtschaftung des Parkhauses am Markt? (Danach sollen die Verluste aus der Betreibung des Parkhauses aus Städtebaufördermitteln für die ersten 5 Jahre ausgeglichen werden.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Die Kostendeckung (Verhältnis Ertrag zu Aufwand) stellt sich wie folgt dar:

Dezember 2009 63,5 % 14.230 € Einnahmen (ohne Dauerparker)

Januar 2010 26,9 % 6.024 € Einnahmen

Februar 2010 32,9 % 7.372 € Einnahmen

März 2010 36,9 % 8.272 € Einnahmen

Bisher konnte der Fördersystematik geschuldet kein Ausgleich erfolgen, da die Betrachtung der Wirtschaftlichkeit frühestens nach Ablauf und Bilanzierung eines Wirtschaftsjahres anhand von Auslastung, Erträgen und Aufwendungen erfolgen kann und erst zu diesem Zeitpunkt der Nachweis von Defiziten zu erbringen ist.

Im Grundsatzbeschluss wurden die Berechnungen des Regiebetriebes zur Parkraumbewirtschaftung zu Grunde gelegt. In die vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung der Betreibung sind die modellhaften Annahmen zu Kosten, Mietpreis und Auslastung eingeflossen.

Es wurde nach erfolgtem Umbau der Kreuzung Hospitalstraße begonnen, weitere im Beschluss formulierte begleitende Maßnahmen umzusetzen, um eine gute Auslastung des Parkhauses zu gewährleisten und damit die Zielstellung der Verkehrsberuhigung, des geordneten Parkens und die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt zu erreichen.

Diese Faktoren sollen die Wirtschaftlichkeit in den Folgemonaten zunehmend positiv beeinflussen.

Für die Erstattung von Defiziten durch die Städtebauförderung ist der Nachweis der Erfüllung diverser Voraussetzungen zu erbringen. Der Fördermittelgeber behält sich stets bis zur endgültigen Entscheidung über die Förderung die Definition weiterer Parameter vor.