Betreff
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Kindergartenplätze
Vorlage
AF-0186/2016
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Wie hoch ist bisher der Anteil von Flüchtlingskindern im Kindergartenalter, die in Eisenach untergebracht sind und einen Kindergarten tatsächlich besuchen?

2.      Gibt es Aufklärung und Werbung unter den Flüchtlingsfamilien mit Kindern im Kindergartenalter, über das Angebot einen Kindergarten besuchen zu können?

3.      Gibt es in Eisenach ausreichend Plätze für Flüchtlingskinder im Kindergartenalter und wenn nicht, wie wird das Angebot des Landes wahrgenommen, einen Antrag auf Erweiterung der Kapazitäten zu stellen?

4.      Werden alle Flüchtlingskinder, die ein Recht auf Beschulung haben in Eisenach beschult und werden die Flüchtlingsfamilien darüber entsprechend aufgeklärt?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

Derzeit leben in Eisenach 70 Asylbewerberkinder von 0 Jahren bis zum Schuleintritt. Davon besuchen 25 Kinder eine Kindertageseinrichtung. (Stand 11.01.2016)

 

Zu 2.

Diese Aufgabe wird von den Wohlfahrtsverbändern, denen die Flüchtlingsbetreuung in Eisenach übertragen wurde, wahrgenommen.

 

Zu 3.

In diesem Kindergartenjahr reicht das Angebot an Betreuungsplätzen in Eisenach für alle Kinder mit Rechtsanspruch aus. Im Rahmen der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen wird ermittelt, inwieweit auch zukünftig die bestehenden Plätze ausreichen werden, ggfs. wird geprüft in welchen Kindertageseinrichtungen ein Antrag auf  Kapazitätserweiterung möglich ist, ohne die Qualität der Bildungsarbeit zu beeinträchtigen.

 

Zu 4.

Im Hinblick auf die Pflichten der Stadt Eisenach als Schulträger, wird mitgeteilt, dass derzeit ausreichend Kapazitäten zur Beschulung der Flüchtlingskinder vorhanden sind. Bezüglich der Fragen nach der tatsächlichen Beschulung besagter Kinder und die Aufklärung über das Recht der Beschulung, im weitesten Sinne die Erfüllung der Schulpflicht, liegt die rechtliche Zuständigkeit beim Staatlichen Schulamt Westthüringen, an das diese Frage gerichtet werden muss.