Sachverhalt:

Auf die Berichtsvorlage Nr. 0197-BR/2015 (vorgelegt am 27.01.2015) wird verwiesen.

Das Jahr 2015 war sowohl auf dem Kapital- als auch auf dem Geldmarkt weiterhin von dem historisch niedrigen Zinsniveau geprägt. Das Niveau der längerfristigen Zinsen auf dem Kapitalmarkt hat sich seit Ende 2014 nur geringfügig geändert. Der 10-Jahres-Swapsatz betrug zum 30.12.2015 1,001 % (30.12.2014: 0,815 %). Nachstehende Abbildung zeigt die Entwicklung des 10-Jahres-Swapsatzes im abgelaufenen Jahr:

Quelle: http://www.s-kompass.de/detailpage.php?tradeID=55&limit=4; abgerufen am 12.01.2016, 10:26 Uhr

Bei den variablen Zinsen auf dem Geldmarkt war im Jahresverlauf ein weiterer Rückgang zu verzeichnen. Beispielhaft zeigt sich dies an der Entwicklung des 6-Monats-Euribors: Zum 30.12.2014 lag dieser noch bei 0,171 %, seit dem IV. Quartal 2015 befindet sich der Zins im negativen Bereich (Stand 30.12.2015: -0,041 %).

Die EZB hatte den Leitzins, der ein wesentlicher Einflussfaktor für die Entwicklung der Geldmarktzinsen ist, im September 2014 auf 0,05 % gesenkt und seitdem auf diesem Niveau belassen. Wenngleich die US-Notenbank den Leitzins im Dezember 2015 leicht um rd. 0,25 % angehoben hat, kann daraus nach herrschender Meinung keine Tendenz für die Zinsentwicklung im Euroraum abgeleitet werden. Es gibt nach wie vor keine Anzeichen für einen größeren und nachhaltigen Zinsanstieg. Diese Zinsmeinung wird auch seitens der Stadt Eisenach vertreten.

Die anhaltend niedrigen Zinsen haben sich auch in 2015 weiter positiv auf das Kreditportfolio und den Schuldendienst der Stadt Eisenach ausgewirkt. Der Schuldenstand hat sich zum 31.12.2015 in Höhe der planmäßigen Tilgung um 2.100.966,20 EUR auf 27.785.752,55 EUR reduziert. Der Schuldenstand je Einwohner beläuft sich damit zum 31.12.2015 auf 668,46 EUR (Vj.: 715,95 EUR). Im Finanzplanungszeitraum (2012-2022) ergibt sich damit planmäßig folgende Entwicklung des Schuldenstandes:

Dementsprechend wird sich der Schuldenstand bis 2022 plangemäß (ohne Sondertilgungen) auf rd. 14,3 Mio. EUR reduzieren, was auf Grundlage der aktuellen Einwohnerzahl (41.884 zum 31.12.2014) einem Schuldenstand je Einwohner in Höhe von rd. 341 EUR entsprechen würde.

Der Schuldendienst aus Zins und Tilgung ist im Berichtsjahr ggü. 2014 insgesamt um rd. 84 TEUR auf 2.755,8 TEUR leicht (+ 3,1 %) gestiegen. Dies resultiert maßgeblich aus den höheren Tilgungsleistungen (+ 210,6 TEUR), was vor allem darauf zurückzuführen ist, dass erstmals der Tilgungsanteil für die ehemalige SEIKSDU (318,1 TEUR) enthalten ist. Die Umlage wurde zum 31.12.2014 einmalig i. H. v. 6,36 Mio. EUR beim Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) abgelöst und entsprechend umgeschuldet (vgl. auch Stadtratsbeschluss Nr. StR/0137/2014 vom 02.12.2014). Bis 2014 war der Tilgungsanteil in der Haushaltsstelle 63000.983000 veranschlagt. Darüber hinaus wurden Tilgungszahlungen für Dezember 2014 in Höhe von 32,0 TEUR aus buchungstechnischen Gründen erst im Januar 2015 eingezogen. Dementgegen wirkte sich wiederum die gemäß Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach vorgegebene Tilgungsstreckung aus.

Die Zinsausgaben haben sich ggü. dem Vorjahr um rd. 126,6 TEUR auf 654,8 TEUR reduziert, was im Wesentlichen auf das niedrige Zinsniveau und planmäßig rückläufige Zinszahlungen zurückzuführen ist. Im Jahr 2015 sind keine Zinsbindungen ausgelaufen, so dass auch keine Umschuldungen vorgenommen worden sind.

In den Zinsausgaben von 654,8 TEUR sind die Ausgaben für das im Rahmen der Ablösung der SEIKSDU aufgenommene Darlehen bereits enthalten. Hierfür sind Zinsen in Höhe von insgesamt 19,9 TEUR angefallen. Gemäß dem mit dem TAVEE vereinbarten Zahlplan hätte der Zinsanteil für die SEIKSDU in 2015 427,6 TEUR betragen. Somit ergibt sich durch die Ablösung der SEIKSDU zum 31.12.2014 allein im Jahr 2015 eine Einsparung von 407,7 TEUR. Diese Einsparung betrifft den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes, da der Zinsanteil bis 2014 aus diesem finanziert wurde.

Die planmäßige Entwicklung des Schuldendienstes im Finanzplanungszeitraum 2012-2022 ist nachfolgend dargestellt:

Neben den dargestellten Einsparungen bei den Darlehenszinsen haben sich auch die Kassenkreditzinsen im Berichtsjahr positiv entwickelt. Dies liegt zum einen an einer ggü. 2014 geringeren Inanspruchnahme, zum anderen aber auch an der Einbindung eines zusätzlichen Kassenkredites bei der Deutschen Bank, die ggü. der Wartburg-Sparkasse deutlich geringere Konditionen anbietet.

Der Kassenkreditvertrag mit der Wartburg-Sparkasse besteht weiterhin über den ursprünglichen Betrag von 15,0 Mio. EUR. Der Kassenkreditvertrag mit der Deutschen Bank AG ermöglicht es der Stadt Eisenach, bei Bedarf einen Kassenkreditbetrag von bis zu 4,0 Mio. EUR entweder variabel auf Basis EONIA (mit einem Aufschlag von 0,33 %) oder fest über eine vorher vereinbarte Laufzeit, entweder für 1, 2, 3, 6 oder maximal 12 Monate, in Anspruch zu nehmen.

Die Verfahrensweise wurde vor Vertragsabschluss mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt. Das Landesverwaltungsamt sieht hier keine Bedenken, sofern gewährleistet wird, dass der gem. Haushaltssatzung festgelegte Höchstbetrag von 15,0 Mio. EUR nicht überschritten wird. Dies wird seitens der Finanzverwaltung täglich geprüft und sichergestellt.

Der Kassenkredit der Deutschen Bank wurde erstmals ab 06.02.2015 in Anspruch genommen. Die taggenaue Inanspruchnahme ist nachfolgend dargestellt:

Die Inanspruchnahme des Kassenkredits der Deutschen Bank AG belief sich im Jahresdurchschnitt auf rd. 1,72 Mio. EUR.

Insgesamt ergab sich in 2015 eine durchschnittliche Kassenkreditinanspruchnahme von rd. 5,5 Mio. EUR. Dies entspricht einem Rückgang um rd. 2,2 Mio. EUR ggü. der durchschnittlichen Inanspruchnahme in 2014. Dies ist im Wesentlichen auf die vom Land gewährten Bedarfszuweisungen (Zahlungseingang rd. 7,279 Mio. EUR am 10.11.2015) sowie auf die eingegangenen Landeszuweisungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften (rd. 5,56 Mio. EUR) zurückzuführen, was seit November 2015 zu einer erheblichen Verbesserung der Liquiditätslage geführt hat. Seit 10. November musste die vorhandene Kassenkreditlinie bis zum Jahresende überhaupt nicht mehr in Anspruch genommen werden. Die nachfolgende Abbildung zeigt die durchschnittliche Liquiditätsentwicklung in 2015 und darüber hinaus einen Vergleich mit dem Vorjahr:

Die Kassenkreditzinsen im Jahr 2015 betrugen insgesamt 30,1 TEUR. Hiervon entfielen 26,6 TEUR auf die Wartburg-Sparkasse (bei einer durchschnittlichen Inanspruchnahme von rd. 3,82 Mio. EUR) und 3,5 TEUR auf die Deutsche Bank (bei einer durchschnittlichen Inanspruchnahme von rd. 1,72 Mio. EUR). Der durchschnittliche Zinssatz belief sich insofern bei der Wartburg-Sparkasse auf etwa 0,70 %, bei der Deutschen Bank auf etwa 0,20 %.

Gegenüber 2014 haben sich die Kassenkreditzinsen insgesamt um rd. 32,6 TEUR und damit um mehr als 50 % verringert. Nachfolgende Abbildung zeigt deren Entwicklung seit 2005:

Die Entwicklung der Kassenkreditzinsen ist grundsätzlich schlecht planbar und hängt im Wesentlichen von der Höhe der Inanspruchnahme und der Zinsentwicklung ab. Für das Jahr 2016 wird gegenwärtig davon ausgegangen, dass sich die Inanspruchnahme etwa auf dem Niveau des Vorjahres bewegt. Außerdem wird, wie eingangs bereits dargestellt, kurz- bzw. mittelfristig nicht von einem größeren und anhaltenden Zinsanstieg ausgegangen. Auf dieser Grundlage wird für 2016 mit Kassenkreditzinsen in Höhe von 41.000 EUR geplant.

Im Haushaltsjahr 2016 ist planmäßig eine Umschuldung vorzunehmen. Zum 31.01.2016 läuft die Zinsbindung für ein Darlehen mit einer Zinsbindung in Höhe von 3,694 Mio. EUR aus. Für das Darlehen wurde bereits am 14.01.2016 eine variable Finanzierungsvereinbarung auf Basis des 6-Monats-Euribors zzgl. eines Aufschlages in Höhe von 0,20 % abgeschlossen. Die Laufzeit ist auf maximal zwei Jahre bis 31.01.2018 begrenzt. Entsprechend der Vorgabe aus dem HSK 2012 wurde für das Darlehen eine Aussetzung der Tilgungsleistungen vereinbart, so dass während der zweijährigen Zinsbindung ausschließlich Zinszahlungen anfallen. Die tilgungsfreie Zeit ist nach Ablauf der Zinsbindung zum 31.01.2018 planmäßig beendet. Die Stadt erhält jeweils zu den Zinsanpassungsterminen (halbjährlich zum 31.01. bzw. 31.07.) ein Sonderkündigungsrecht.

Weitere Umschuldungen sind in 2016 planmäßig nicht vorzunehmen. Dennoch ist es zwingend erforderlich, die Markt- und Zinsentwicklung weiterhin laufend zu beobachten. Im Vordergrund steht dabei insbesondere die Betrachtung der variablen Zinsvereinbarungen. Diese haben planmäßig zum 31.01.2016 ein Gesamtvolumen von 10,47 Mio. EUR, was rd. 37,9 % des Kreditportfolios entspricht. Die Stadt hat die Möglichkeit, diese Vereinbarungen vor Ablauf der Zinsbindung zu den jeweiligen Zinsanpassungsterminen zu kündigen und kann so ggf. kurzfristig auf mögliche Zinsveränderungen – zum Beispiel einen möglichen anhaltenden Zinsanstieg – reagieren.

Etwaige Entscheidungen werden daher anhand des aktuellen Zinsniveaus sowie im Rahmen der voraussichtlichen Zinsentwicklung getroffen. Die Zuständigkeit der Oberbürgermeisterin ergibt sich aus § 7 Abs. 2 Buchst. c) der Hauptsatzung der Stadt Eisenach. Der Stadtrat wird über etwaige Maßnahmen weiterhin im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung informiert.

Anlagenverzeichnis

-         Kreditportfolio der Stadt Eisenach zum 31.12.2015