Sachverhalt

 

 

Mit der heutigen Vorlage wird über die Eckdaten des Jahresabschlusses 2009 informiert.

 

Aufgrund der in 2010 bisher notwendigen Arbeiten zum Haushaltssicherungskonzept sowie zum Haushalt 2010 und der dazu in der Folge weiter erforderlichen umfangreichen Zuarbeiten an das Land Thüringen ist es nicht möglich, den kompletten Erläuterungsbericht fristgerecht vorzulegen (siehe § 80 Abs. 1 und 2 Thüringer Kommunalordnung). Dieser wird schnellstmöglich nachgereicht.

 

Im Anschluss an die Vorlage des Erläuterungsberichtes erfolgt die örtliche Prüfung (§ 82 ThürKO) der Jahresrechnung. Nach deren Durchführung wird dem Stadtrat unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse eine entsprechende Beschlussvorlage zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 und Erteilung der Entlastung vorgelegt.

 

Sämtliche Unterlagen zur Jahresrechnung incl. EDV-Ausdrucke können von allen Mitgliedern des Stadtrates nach terminlicher Absprache mit dem Leiter der Finanzverwaltung in der Kämmerei eingesehen werden. Die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat der Stadt Eisenach vertretenen Fraktionen erhalten darüber hinaus zusammen mit dem Erläuterungsbericht einen Ordner mit allen Bestandteilen und Anlagen zur Jahresrechnung 2009.

 

Das entsprechend § 79 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) festgestellte Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 stellt sich wie folgt dar:

 

                                                            Soll-Einnahmen        Soll-Ausgaben

                                                            in EUR                        in EUR                       

Verwaltungshaushalt                          78.018.432,64             78.018.432,64

Vermögenshaushalt                            18.898.987,26                 3.491.474,10

Gesamthaushalt                                96.917.419,90             101.509.906,74

 

Damit schließt das Haushaltsjahr 2009 mit einem einheitlichen Fehlbetrag in Höhe von  4.592.486,84 € ab.

 

Im Folgenden werden verschiedene Eckdaten der Jahresrechnung 2009 dargestellt, weitergehende Ausführungen zu diesen Punkten sind dann dem in Kürze vorzulegenden Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung zu entnehmen.

 

                                                      Plan 2009             JR 2009                 Erläuterungsbericht

                                                      in EUR                  in EUR                                                           

Gesamtvolumen Einnahmen        107.027.634,00       96.917.419,90

Gesamtvolumen Ausgaben          107.027.634,00     101.509.906,74

Einheitlicher Fehlbetrag                             0,00         4.592.486,84

 

Zuführung VwHH      VmHH             3.866.657,00                        0,00      Gliederungspunkt III

Zuführung VmHH      VwHH                           0,00          1.022.834,52

ord. Tilgung (Pflichtzuführung)        2.047.700,00          1.957.549,12

“freie Spitze”                                 +1.818.957,00          -2.980.383,64

Entnahme aus allg. Rücklage                        0,00                        0,00      Gliederungspunkt IV c.)

Zuführung an allg. Rücklage                          0,00                        0,00

Stand Rücklage 31.12.2009                        0,00                        0,00

 

 

                                                        Plan 2009                  JR 2009              Erläuterungsbericht

                                                        in EUR                       in EUR                                                    

 

Kreditaufnahme                                  2.050.200,00      2.050.200,00            Gliederungspunkt IV a.)

ordentliche Tilgung                              2.047.700,00      1.957.549,12

Schuldenstand 31.12.2009 (Soll)     35.523.001,00   35.613.153,23

Pro-Kopf-Verschuldung (43.308 EW)           820,24               22,32

 

 

In den Soll-Einnahmen und -Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes sind darüber hinaus nachfolgende Positionen enthalten, welche sich auf das Jahresergebnis 2009 auswirkten:

 

                                                                                    JR 2009          Erläuterungsbericht

                                                                                    in EUR                                                           

§         Pauschale Restebereinigung VwHH                      1.020.015,00 Gliederungspunkt II a.)

§         Pauschale Restebereinigung VmHH                                    0,00

 

§         Neue Haushaltsausgabereste (HHAR) VwHH           106.876,00 Gliederungspunkt V.

§         Abgänge auf bestehende HHAR im VwHH                           0,00

 

§         Neue Haushaltseinnahmereste (HHER) VmHH   9.318.518,27  Gliederungspunkt V.

§         Abgänge auf bestehende HHER im VmHH              624.415,98

 

§         Neue Haushaltsausgabereste (HHAR) VmHH     12.366.773,97 Gliederungspunkt V.

§         Abgänge auf bestehende HHAR im VmHH               826.459,06

 

Auf die beiliegende Übersicht zu den Haushaltsresten wird verwiesen.

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

Übersicht zu den in der Jahresrechnung 2009 gebildeten Haushaltsresten