II. Fragestellung

1.    Existiert eine Aufstellung bzw. Gegenüberstellung auf Jahresbasis und nach Ortsteilen über den „Barwert“ dieser „indirekt“ den Ortsteilen gewährten finanziellen Unterstützung durch die Stadt Eisenach?

2.    Wenn nein, könnte eine solche Aufstellung/Gegenüberstellung erarbeitet werden, um den Stadträten und den Ortsteilräten einen Überblick über die durch die Stadt Eisenach für die Ortsteile erbrachten Leistungen zu verschaffen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Wie bereits in der Einleitung der Fragestellung dargestellt, erhalten die Ortsteile einen jährlichen Fonds, der für Investitionen in den Ortsteilen vorgesehen ist. Der Fonds beträgt 2.500 Euro/Ortsteil (2015 einmalig 5.000 Euro/Ortsteil) und steht den Ortsteilen nach Rücksprache mit der Verwaltung im eigenen Ermessen zusätzlich zu den geplanten Investitionen der Verwaltung zur Verfügung.

Zusätzlich erhält jeder Ortsteil jährlich einen Betrag in Höhe von 460 Euro für Arbeitseinsätze; hiervon werden Aufwendungen und Pauschalen für ehrenamtlich Tätige finanziert.

Des Weiteren erhält jeder Ortsteil 1,50 Euro/EW als Pauschale für repräsentative Aufgaben.

Für diese beiden Pauschalen werden den Ortsteilen jährlich in Summe rd. 13.500 Euro zur Verfügung gestellt. Über die Mittelverwendung entscheidet der jeweilige Ortsteilrat bzw. Ortsteilbürgermeister im eigenen Ermessen.

Diese Mittelbereitstellung stellt eine freiwillige Leistung dar, die den übrigen Einwohnerinnen und Einwohnern, die nicht in den Ortsteilen leben, nicht zur Verfügung steht.

Darüber hinaus erbringt der optimierte Regiebetrieb weitere Leistungen, die der beigefügten Anlage entnommen werden können. Dies betrifft:

·         Grünpflege/Baumpflege

·         Unterhaltung der Spielplätze

·         Aufwand DSD-Plätze

·         Pflegezuschuss für Grünpflege an Vereine

·         Reinigung und Straßenreparaturen durch den Bauhof

·         Unterhaltung der öffentl. Gebäude (ohne Schulen und Kitas)

·         Unterhaltung der Sportplätze

Aus dieser Übersicht ist zu entnehmen, dass im Wirtschaftsjahr 2015 Leistungen des Regiebetriebes in Höhe von fast 370.000 Euro erbracht wurden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Beantwortung nicht umfassend und abschließend ist. Jedoch wurde mit einem vertretbaren Aufwand versucht, dem Auskunftsinteresse des Stadtrates gerecht zu werden.