Sachverhalt:

 

I. Erfolgsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 31.03.2016

 

Dieser Berichterstattung per 31.03.16 liegt ein Vergleich der stichtagsbezogenen Istwerte mit den am 10.05.16 vom Stadtrat beschlossenen Planansätzen zugrunde. Unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den Positionen Personalaufwand in den Bereichen Tiefbau und Hochbau sowie Straßenentwässerung wird für den Gesamtbetrieb bei einem Gesamtbudget von 12.213,7 T€ mit einem Jahresfehlbetrag von 478,0 T€ gerechnet.

Zur Abgrenzung von der Sparte Gebäudemanagement wird die übertragene Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung erstmals als neue Sparte ausgewiesen.

 

Auch das Ergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung des Regiebetriebes der ersten drei Monate 2016 stellt sich insbesondere durch die aufgabenbedingte saisonale Verschiebung des Aufwandes für Material und fremde Leistungen wieder sehr positiv dar.

Zum anderen ist die für den Gesamtbetrieb ausgewiesene außergewöhnlich hohe Einsparung in diesen Kostenpositionen in Höhe von 512,5 T€ auf die bis zum Stichtag deutlich geringer als geplant ausgefallenen Kosten der Flüchtlingsunterbringung (- 283,4 T€) zurück zu führen. Allerdings korrespondiert dieser Minderaufwand mit den sonstigen betrieblichen Erträgen aus der Weiterberechnung an das Sozialamt und ist demzufolge ergebnisneutral.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Gesamtbetriebes schließt mit einem überplanmäßigen Überschuss in Höhe von 384,4 T€ (Plan: 38,2 T€) ab. Die einzelnen Sparten- und Kostenstellenergebnisse werden nachfolgend vorgestellt.

 

1.      Amtsleitung

Für die Amtsleitung, allgemeine Verwaltung sowie das Rechnungswesen und die Bewirtschaftung des Verwaltungsgebäudes Heinrichstraße 11 verbleiben nach Abzug der Erträge (u.a. Stellplatzmieten) Overheadkosten in Höhe von 160,1 T€ (Plan: -175,9 T€), die als Gemeinkosten ertragsbezogen auf die einzelnen Sparten des Regiebetriebes umgelegt wurden.

 

2. Tiefbau

Planungsseitig wurde zur Kompensation der um 258,5 T€ erhöhten Straßenentwässerungskosten infolge der Neukalkulation der Gebühren für die Einleitung von Oberflächenwasser durch den Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAV) in 2015 mit 200 T€ der größte Teil der erfolgten Budgetaufstockung (insgesamt 251,9 T€) der Sparte Tiefbau zugerechnet.

Auf der Basis eines Jahresbudgets von nunmehr 2.061,8 T€ wird planerisch dennoch mit einem Jahresfehlbetrag von rund 195 T€ gerechnet.

Mit der anteiligen Zurechnung der noch nicht fälligen Straßenentwässerungskosten in Höhe von 160,1 T€ führt hier die geringe Inanspruchnahme der Ansätze beim Aufwand für bezogene Leistungen im Rahmen der Straßenunterhaltung zu beträchtlichen Einsparungen von nahezu 200 T€. Die bisherigen Maßnahmen beschränken sich im Wesentlichen auf verkehrssichernde Instandsetzungen von Gehwegen mit einem Umfang von insgesamt 44,3 T€, dies entspricht 4,9% des Planansatzes.

Damit entsteht ein Quartalsergebnis von + 158,4 T€ (Plan:  -48,7 T€).

 

3. Friedhof

Auf der Grundlage der Neuberechnung der vom Stadtrat noch zu beschließenden Friedhofsgebühren wird für die Friedhofsunterhaltungs- und Grabnutzungsgebühren von einem Umsatzwachstum, bei den Beisetzungs- und Benutzungsgebühren hingegen von etwa gleichbleibenden Gebühreneinnahmen ausgegangen.

Auch die Höhe des städtischen Zuschusses für die  Pflege des  „Öffentlichen Grüns“ und der zu erhaltenden  Gräber sowie Kriegsgräber bleibt in der Größenordnung mit 285,6 T€ konstant (Zuschuss 2015: 286,0 T€).

 

Wie die unten stehenden Kostenstellenergebnisse per 31.03. zeigen, schließen die Bereiche Kapelle und Leichenhalle planmäßig mit einem Überschuss ab.

 

Der in der Kostenstelle Friedhof geplante Fehlbetrag beruht zum einen darauf, dass der Zeitpunkt des Inkrafttretens der neu kalkulierten, wegen des Kostenanstiegs in der Friedhofsunterhaltung deutlich höheren, Grabnutzungsgebühren noch offen war. Zum anderen führt die buchhalterische Behandlung dieser Gebühren regelmäßig zum Ausweis von buchmäßigen Verlusten. Nach dem handels- und steuerrechtlichen Grundsatz der periodengerechten Zuordnung werden diese Gebühren entsprechend der Grabnutzungszeit (20 oder 30 Jahre) jährlich nur anteilmäßig ertragswirksam. Dies führt zu einer Kumulierung der kostendeckenden Gebühren für die Neuverkäufe von Grabstätten mit den Gebühren der „Alt-Grabnutzer“ in der Gewinn- und Verlustrechnung und folglich zum Ausweis von Verlusten.

 

Durch innerbetriebliche Erträge im Rahmen des Winterdienstes und die alljährlichen Einsparungen im Aufwandbereich für Fremdleistungen des ersten Quartals wird in der Kostenstelle Friedhof ein Überschuss von insgesamt 24,3 T€ (Plan: -37,5 T€) ausgewiesen:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2016	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2016
Friedhof	-44,7 T€	17,3 T€
Kapelle	1,8 T€	2,3 T€
Leichenhalle	5,4 T€	4,7 T€
Sparte gesamt	-37,5 T€	24,3 T€

 

 

4. Grünflächen

Da diese Winterperiode Winterdiensttätigkeiten in nur außerordentlich geringem Umfang notwendig machte,  waren bereits umfangreiche Reinigungs- und Pflegearbeiten in den Grünanlagen, Baumschnitt sowie Reparaturen und Unterhaltungsmaßnahmen an Spielgeräten ausführbar.

Durch die innerbetrieblichen Erträge für die Baumpflegeleistungen und die gleichzeitige geringe Inanspruchnahme von Fremdfirmen für die Grünpflege zeigt sich in dieser Kostenstelle in deutlicher Abweichung zum Plan ein Überschuss, der das Gesamtspartenergebnis mit den folgenden Aufgabenbereichen/Kostenstellen maßgeblich beeinflusst und zu einem Spartenüberschuss von 47,3 T€ (Plan: -36,8 T€) führt:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2016	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2016
Grünanlagenpflege	0,2 T€	123,0 T€
DSD	-1,9 T€	-7,9 T€
Baumpflege	-11,2 T€	-50,4 T€
Spielplätze	-23,5 T€	-17,2 T€
Grundstück	-0,4 T€	-0,2 T€
Sparte gesamt	-36,8 T€	47,3 T€

 

 

5. Bauhof

Der verbliebene Anteil der Budgeterhöhung von 51,9 T€ ist zur Deckung der Stromkosten der Straßenbeleuchtung vorgesehen und stellt sich als  Mehrbudget in der Sparte Bauhof dar.

Dass der Fehlbetrag in der Kostenstelle Beleuchtung dennoch höher als geplant ausfällt, begründet sich in Mindererträgen. So wurden bis zum 31.03. keine nennenswerten Erlöse aus Leistungen für Dritte und nur geringe innerbetriebliche Erträge erwirtschaftet.

Das insgesamt positive Spartenergebnis Bauhof von +24,7 T€ (Plan: -26,2 T€) resultiert aus der Abrechnung der Kostenstelle Straßenunterhaltung. Die Einsparung von Personalkosten durch

 

Langzeiterkrankung sowie überplanmäßige innerbetriebliche Erträge durch die personelle Unterstützung des Bereiches Beschilderung, Fahrzeugreparaturen und Leistungen für die Abteilung Gebäudemanagement haben zu einem Überschuss von 72,3 T€ geführt.

Geringe frostbedingte Straßenschäden durch die milde Witterung der Wintermonate in 2015 und des ersten Quartals und die folglich geringe Winterdiensttätigkeit ermöglichten darüber hinaus, dass dringend notwendige Instandsetzungsarbeiten an den Gräben und Entwässerungsprofilen auf den durch die Flurbereinigung in der Bewirtschaftung hinzugekommenen Strecken ausgeführt werden konnten.

 

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2016	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2016
Straßenunterhaltung	17,2 T€	72,3 T€
Brunnen	0,4 T€	1,4 T€
Beschilderung	18,7 T€	12,6 T€
Reinigung Straßeneinläufe	-7,0 T€	-1,2 T€
Grundstück Bauhof	-8,8 T€	3,5 T€
Straßenbeleuchtung	-46,9 T€	-64,1 T€
Sparte gesamt	-26,2 T€	24,5 T€

 

 

6. Außendienste

Wie auch schon 2015 fanden die Witterungsverhältnisse des ersten Quartals bereits in der Erfolgsplanung entsprechende Berücksichtigung, so dass die Planansätze für Material, Fremd- und innerbetriebliche Leistungen im Zusammenhang mit dem Winterdienst in Anlehnung an das Vorjahr sehr gering gehalten wurden.

Die entsprechenden Ist-Kosten belaufen sich auf insgesamt 42,2 % der geplanten Beträge, Materialaufwand ist nicht entstanden.

Mit der Zuordnung von 60% (270 T€) des Jahreswinterdienstbudgets entstand der das Spartenergebnis dominierende Überschuss.

Die übrigen Kostenstellen weisen planmäßige Ergebnisse auf. Der Aufgabenkomplex Außendienste schließt damit mit einem Gesamtergebnis  von 90,5 T€ (Plan: 155,1 T€) ab:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2016	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2016
Winterdienst	164,1 T€	94,0 T€
Straßenreinigung	-6,2 T€	-2,4 T€
Papierkorbentleerung	1,0 T€	2,2 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	-3,8 T€	-3,3 T€
Sparte gesamt	155,1T€	90,5 T€

 

 

7. Parken

In der Sparte Parken saldieren sich die Überschüsse aus der Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraumes und der Parkplätze mit den Fehlbeträgen der beiden Parkhäuser wie unten stehend zu einem Spartengewinn von 67,4 T€ (Plan: 101,3 T€). 

Im Bereich Straßenrandparken sind die auf der Grundlage der 2015 erzielten Parkentgelte geplanten Erlöse nicht in anteiliger Höhe erreicht worden. Die ersten drei Monate des Jahres sind jedoch regelmäßig die umsatzschwächsten, im Vergleich zum 31.03. des Vorjahres sind sogar Mehrerlöse von 7,7 T€ zu verbuchen.

 

Die Kostenstellen der beiden Parkhäuser schließen planmäßig ab, obgleich die anteiligen Planerträge auch hier nicht erreicht wurden.

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2016	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2016
Parkraumbewirtschaftung	164,0 T€	123,6 T€
Parkhaus Uferstraße	-38,9 T€	-36,7 T€
Parkhaus Am Markt	-29,8 T€	-27,4 T€
Parkplätze (BgA)	6,0 T€	7,9 T€
Sparte gesamt	101,3 T€	67,4 T€

 

 

Das nachfolgende Diagramm zeigt erneut den sich fortsetzenden Trend steigender Umsätze der Parkhäuser und aus der Bewirtschaftung von Parkraum.

 

 

 

 

8. Gebäudemanagement

Planerisch wurde der Materialaufwand in Anbetracht der milden Wintersaison 2016 in den Positionen Fernwärme und Gasverbrauch an den Verbräuchen 2015 ausgerichtet und damit im Vorjahresvergleich reduziert. Ein Planvergleich hinsichtlich dieser in den Wintermonaten erhöhten Energiekosten war wegen ausstehender Rechnungen der EVB zum Stichtag nicht möglich.

Durch die Personalkostenplanung für die im vierten Quartal vorgesehene Einstellung von zwei Hochbauingenieuren erscheint in der Abrechnung eine Personalkostenunterschreitung.

 

Darüber hinaus lassen die geringe Inanspruchnahme der Fremdleistungen in den Bereichen Grünpflege und Gebäudeunterhaltung sowie die noch nicht fälligen Versicherungsbeiträge und Grundsteuern den Fehlbetrag der Sparte mit insgesamt 53,5 T€ (Plan: -106,9 T€) geringer ausfallen.

Die Ergebnisrechnung für die Bewirtschaftung der einzelnen Objekte/Kostenstellen stellt sich wie folgt dar:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2016	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2016
Verwaltungs- u. Wohngebäude	-33,2 T€	-52,0 T€
Grundschulen	8,6 T€	-1,5 T€
Regelschulen	-24,6 T€	-36,4 T€
Gymnasien	-15,1 T€	13,3 T€
Förderschule	1,6 T€	3,9 T€
Berufsschulen/Mefa/Wohnheim	-6,0 T€	-29,6 T€
Sonstige Einrichtungen	-35,6 T€	-2,3 T€
Sportstätten	-2,6 T€	51,1 T€
Sparte gesamt	-106,9 T€	-53,5 T€

 

 

9. Flüchtlingsunterbringung

Mit der Beauftragung der Abteilung Gebäudemanagement Gemeinschaftsunterkünfte zu schaffen und  Wohnungen für Flüchtlinge anzumieten und zu verwalten sind im Regiebetrieb die entsprechenden Aufwendungen zunächst zu verbuchen und dem Sozialamt der Stadt schließlich weiter zu berechnen.

 

Inzwischen werden 175 angemietete Wohnungen verwaltet. Die hierfür sowie für die Unterbringung in der Gemeinschaftsunterkunft angefallenen Kosten sind bereits durch das Sozialamt erstattet worden. Die ausgewiesene Differenz von rund 300 € ist dem Abrechnungsmodus geschuldet.

 

10. Fuhrpark

Trotz geringer Einsatzzeiten der Winterdienstfahrzeuge sind durch die Bereitstellungsgebühren für nach Umrüstung nicht anderweitig einsetzbare Fahrzeuge und den Technikeinsatz für andere ausgeführte Arbeiten die geplanten Erträge erreicht worden, so dass sich das Ergebnis aus der Verwaltung, Unterhaltung und Instandhaltung des Fuhrparks als planmäßiger Gewinn von 32,2 T€ (Plan: 24,7 T€) zeigt.

 

11. Finanzanlagen

Der Finanzierungsbeitrag aus der Dividende der KET-Aktien wurde analog der Vorjahre mit 85 T€ abzüglich der Zinsaufwendungen für den Kredit anlässlich des damaligen eon-Aktienkaufes in Höhe von 28,4 T€ geplant. Zum 31.03. beläuft sich der Zinsaufwand auf 7,3 T€.

 

II. Investitionsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 31.03.2016

 

Der Vermögensplan 2016 sieht ausgabenseitig Investitionen in Gebäude und bauliche Anlagen, wie den Ausbau der Wirtschaftswege auf dem Hauptfriedhof, die Erneuerung der Einfriedung des Friedhofes Göhringen und die Herstellung zusätzlicher Grabstätten, mit einem Gesamtumfang von 58 T€ vor, deren Umsetzung in Abhängigkeit von der haushaltsrechtlichen Situation erst im Verlauf des 2. Halbjahres erfolgen wird.

 

An Investitionen in die Betriebs- und Geschäftsausstattung sind insgesamt 460,5 T€ vorgesehen. Auf Grund der Wirtschaftsführung nach den Grundsätzen der vorläufigen Haushaltsführung konnte auch hier mit der Investitionstätigkeit bis zum Stichtag noch nicht begonnen werden.

Für die vom Stadtrat beschlossene Neuanschaffung eines thermischen Unkrautbekämpfungsgerätes für den Grünflächenbereich werden derzeit die Ausschreibungsunterlagen erstellt.

Die in der Anlage dargestellten Investitionsausgaben betreffen die wenigen aus Planüberträgen zu finanzierenden Ersatzbeschaffungen im technischen Bereich.

 

Anlagenverzeichnis

 

Plan-Ist-Vergleich März 2016

Spartenergebnisdiagramm März 2016

Investitionen März 2016