Sachverhalt:

Ausländerbeirat und Ausländerbeauftragte:

Ausländerbeirat:

Im Jahr 2015 haben zwei Sitzungen nach Absatz 9 § 10 Hauptsatzung der Stadt Eisenach stattgefunden.

Am 30.04.2015 und am 16.10.2015 fanden die Sitzungen des Ausländerbeirates statt.

Am 30.04.2015 erfolgte die Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden, da Herr Ariffathilla durch Wegzug aus Eisenach laut Satzung nicht mehr als Stellvertreter tätig sein konnte.

Mit dem nun neu aufgestellten Ausländerbeirat wurden vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Zuwanderungszahlen die Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2015 mit Blick auf die Hauptsatzung festgelegt.

Initiieren und Begleitung von ehrenamtlichen UnterstützerInnen in Zusammenarbeit mit allen Hauptämtern wurde für 2015 zum Aufgabenschwerpunkt. Alle Beiratsmitglieder haben entweder durch besondere mehrsprachige Kompetenz oder durch ihre berufliche Einbindung viele Kontaktmöglichkeiten zu Neuzugewanderten. Insbesondere die Vermittlung, bzw. Begleitung zu den Bereichen Schule und Kindergarten ist dabei ein Bestandteil.

In der Sitzung am 16.10.2015 wurden die nun extrem gestiegenen Zuwanderungszahlen und die bis dahin neu geltenden und geplanten Gesetzesänderungen thematisiert. Die Unterstützung ehrenamtlicher Begleitung von anerkannten Flüchtlingen als notwendiger Auftrag wurde beibehalten.

Die Beiratsmitglieder sind insbesondere durch ihre Sprachkompetenz und berufliche Verortung übersetzend und begleitend tätig gewesen. Diese Unterstützung betraf sowohl die Begleitung zu Ämtern und Behörden, als auch den Einsatz als Übersetzer für Ämter, Behörden und Ärzte. Die Vermittlung von anerkannten Flüchtlingen zu Helferangeboten, Freizeitangeboten und die Unterstützung von Strukturen aus ehrenamtlicher Basis erfolgte durch die Beiratsmitglieder. Unterstützungsangebote sind im „Nachbarschaftstreff“ der SWG mit aufgebaut worden.

Ausländerbeauftragte:

Im Jahr 2015 fand bei 50 möglichen Sprechzeiten 11-mal keine Sprechstunde statt.

Davon fielen 4 Tage auf die tariflich gewährte Urlaubszeit und 7 Tage auf dienstlich bedingte Ortsabwesenheit. 

Die Sprechstunde im Bürgerbüro ist 2015 deutlich mehr genutzt worden als in den Vorjahren, oft ist die vorgehaltene Zeit von einer Stunde überschritten worden, da die Anzahl der BürgerInnen ebenfalls zugenommen hat. Schwerpunktthemen zu den Beratungen gab es nicht. Fragestellungen zu Unterstützungsangeboten, wo Kursangebote stattfinden, ausfüllen von Anträgen, Fragen zum Aufenthaltsgesetz waren Thema, Nachfragende sind sowohl Drittstaatsangehörige als auch EU-BürgerInnen gewesen. Die Sprechstunde ist auch vielfach für Anfragen von UnterstützerInnen gewesen.

Es erfolgte eine regelmäßige Teilnahme am Jugendhilfeausschuss und am Begleitausschuss, jeweils als beratendes Mitglied.

In Eisenach gibt es seit 2005 das Netzwerk „Integration“ und seit 2012 die Arbeitsgruppe „Nordrunde“. Im Netzwerk „Integration“ sind alle Themen zu bleibeberechtigten ausländischen MitbürgerInnen auf den jeweiligen Tagesordnungen, mit Schwerpunkt Spracherwerb. Die „Nordrunde“ ist aus dem Bedarf, im Stadtteil Eisenach Nord eine gemeinsame Strategie zu Freizeit und Regelangeboten aufzubauen, gegründet worden. Hier wurde auch 2015 ein gemeinsamer Weihnachtsmarkt mit allen im Stadtteil vorfindlichen Akteuren geplant und durchgeführt. Die an allen Standorten erfahrbar gewachsenen Anforderungen und Aufgaben durch die gestiegenen Zuwandererzahlen haben den Bedarf nach einem Austausch zwischen Netzwerk „Integration“ und „Nordrunde“ geführt. Es entstand daraus ein großes Netzwerk, welches in zwei gemeinsamen Treffen die jeweilige aktuelle Situation und die daraus resultierenden Aufgaben besprochen hat. Diese gemeinsame Gesprächsrunde ist sehr umfangreich gewesen, da alle mit Zuwanderung befassten Verwaltungsämter mit anwesend waren. Aus diesem festgestellten Bedarf und den resultierenden verschiedenen Arbeitsbereichen sind vier Arbeitsgruppen entstanden.

AG`s: Kindergarten/Krippe, Schule, Sprache und Wohnen

Zu den AG`s fanden Treffen statt, an welchen ich teilgenommen habe. Die AG Schule war dabei resultierend aus den Vorjahren Schwerpunktthema. Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit wurden als Grundlagen für ein gelingendes Miteinander ausgemacht und nach möglichen Wegen der Umsetzung gesucht. Zusätzlich zu diesem seit Jahren konstant auf der Agenda stehendem Thema ist die Aufgabe, sich der Herausforderung durch die stark angestiegene Zuwanderung so zu stellen, dass es nicht zu Überforderungen an einzelnen Standorten kommt.

Für alle AG`s ist es ein Thema gewesen, schnell und effektiv den Zugang für Neuzugewanderte zu ermöglichen, eine mehrfache Bearbeitung zu vermeiden und eine Dolmetscherstruktur aufzubauen. Der Aufbau eines Dolmetscherpools ist trotz der stark gestiegenen Zuwandererzahlen nur teilweise möglich gewesen. Dies lag zum Einen daran, dass zunächst der Spracherwerb für mögliche Dolmetscher umgesetzt werden musste und zum Anderen ist es nicht möglich gewesen, für die wenigen schon vorhandenen Dolmetscher, dem nun enormen Bedarf gerecht zu werden. Als resultierende Aufgabe bleibt, für diesen Bedarf auch nach einer Finanzierung, bzw. Aufwandsentschädigung zu suchen.

Als Beauftrage für Migration sind an mich vielfach Anfragen von BürgerInnen nach Möglichkeiten der Unterstützung, Begleitung, Sachspenden und Kontaktaufnahme gestellt worden. Die Vernetzung und Vermittlung erfolgte mit erheblichem Zeitaufwand.

Über die Oberbürgermeisterin wurde am 28.10.2015 ein zentrales Netzwerk initiiert, in welchem auch zusätzlich die Bereiche Arbeit, Ausbildung und Vermittlung im Fokus standen. Auch hier erfolgte meine Teilnahme.

Außerhalb der Beratungsmöglichkeit im Bürgerbüro und den Teilnahmen, bzw. Leitungen von Netzwerken gab es verschiedene Anfragen, zur Herkunft, Leben und Integrationsmöglichkeiten von MigrantInnen zu sprechen. Die Anfragen sind alle wahrgenommen worden.

Rückblickend ist 2015 ein Jahr gewesen, welches durch die vielfältigen Anforderungen und Aufgaben jeden vernünftigen Zeitrahmen gesprengt hat. Der bis dahin ca. 2%ige Anteil von MigrantInnen an der Bevölkerung hat sich durch die stark gestiegenen Zahlen wahrnehmbar in allen Lebens- und Aktionsbereichen niedergeschlagen.

Thematisch ist Migration bei allen Bevölkerungsschichten angekommen. Für mich ergab sich daraus, auch in allen Lebens- und Wirkungsbereichen dazu angefragt zu werden. Wichtig und hilfreich ist hierbei für mich gewesen, dass ich aus der hauptamtlichen Tätigkeit eine hohe fachliche Qualifizierung und Informiertheit in diese Gesprächsrunden einbringen konnte. Die mediale Berichterstattung ist häufig fehlerhaft und dadurch verunsichernd gewesen und hat so zu vielen Anfragen von BürgerInnen, NachbarInnen und MitarbeiterInnen geführt.