I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
1. die
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014,
2. den
Vortrag des Jahresverlustes 2014, in Höhe von 290.737,77 €, auf neue Rechnung
und
3. die
Entlastung der Oberbürgermeisterin (Werkleitung).
Per Beschluss des Stadtrates vom 27. Januar
2015 wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Wirtschaftsprüfungsunternehmen
für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2014 des
optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.
Die Prüfung fand im Monat Juni 2015 in den
Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der BDO AG in Erfurt
statt.
Der Jahresabschluss zum 31.12.2014 wurde
nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der
Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem
Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.
Die Prüfung durch das
Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und
des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer
Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer
Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem
auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der
wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 HGrG.
Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer
dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 30.Juni 2015, folgenden
Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2014:
Unter
der Bedingung, dass der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar
2013 bis zum 31. Dezember 2013 in der
Fassung festgestellt wird, die diesem Jahresabschluss zugrunde gelegt worden
ist, erteilen wir den nachstehenden Bestätigungsvermerkt:
“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
(Auszug)
…,
Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage
für unsere Beurteilung bildet.
Unsere
Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach
unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften,
den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen
der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes
Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Regiebetriebs. Der Lagebericht
steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs und stellt die Chancen und
Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“
Hinweis:
?Der
Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 22.09.2015
(Beschluss-Nummer: StR/0248/2015) die Feststellung des Jahresabschlusses des
optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen zum 31.12.2013 den
Vortrag des Jahresverlustes 2013 auf neue Rechnung sowie die Entlastung der
Werkleitung.
Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach
hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen.
Der Prüfungsbericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in der Sitzung am
22.08.2016 vorgelegt.
Ausführliche Angaben über den
Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen
Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und
Grünflächen hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt, welcher
Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.
Der vollständige Jahresabschlussbericht ist
als Anlage 1 und der Erläuterungsband zum Jahresabschlussbericht als Anlage 2
beigefügt.
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Die erwähnten Anlagen sind im Ratsinformationssystem eingestellt und können zu den Sprechzeiten im Büro des Stadtrates eingesehen werden.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1: Bericht über die Prüfung des
Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar
2014 bis zum 31. Dezember 2014 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau
und Grünflächen der Stadt Eisenach der BDO AG vom 30.Juni 2015.
Anlage 2: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen der Stadt Eisenach der BDO AG vom 30.Juni 2015 – Erläuterungsband –-.