II. Fragestellung

1.      Mit welchen Einnahmeausfällen kann angesichts des Aufkommens derartiger Veranstaltungen in Eisenach in welchen Haushaltsstellen gerechnet werden?

2.      Hält die Oberbürgermeisterin derartige Mindereinnahmen vor dem Hintergrund des Anliegens der Anträge für gerechtfertigt? Wenn Nein, warum?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Normalerweise werden maximal drei Zirkusveranstaltungen auf dem Festplatz Spicke pro Jahr geplant, es kommt jedoch immer häufiger zu Absagen der Reservierungen von Seiten der Zirkus-Betreiber. In den Jahren 2015 und 2016 hat in der Stadt Eisenach jeweils ein Zirkus mit Tieren auf dem Festplatz Spicke gastiert.

Folgende Mieteinnahmen wurden erzielt:

2015      805,00 € und

2016      570,00 €

Diese Einnahmen wurden über den Kostenträger 85503 - Festplatz Spicke verbucht.

Beim Untersagen solcher Veranstaltungen würden der Stadt Eisenach zukünftig jährlich Einnahmen im Umfang der vorbenannten Jahre verloren gehen.

Zu 2.:

Sofern der Stadtrat eine rechtmäßige Entscheidung trifft, in deren Folgewirkung Mindereinnahmen auf die Stadt zukommen werden, ist diese Entscheidung zu akzeptieren. Über mögliche Kompensationsmaßnahmen hat gleichfalls der Stadtrat zu entscheiden.