II. Fragestellung

1.      Ist es zutreffend, dass die Stadt Eisenach (bzw. die Eisenacher Rettungsleitstelle) den Warndienst KATWARN bisher nicht nutzt und wenn ja, aus welchen Gründen wurde bisher darauf verzichtet?

2.      Ist eine zukünftige Nutzung des Warndienstes KATWARN durch die Stadt Eisenach (bzw. die Eisenacher Rettungsleitstelle) angedacht bzw. bereits vorgesehen und wenn ja, wann ist mit der Einführung des Systems zu rechnen?

3.      Wäre der Warndienst sofort nutzbar und einsatzfähig oder welche technischen Voraussetzungen müssen hierfür ggf. noch geschaffen werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Das vom Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS entwickelte System KATWARN zeigt einen Weg auf, wie öffentliche Informations- und Kommunikationssysteme (hier SMS und E-Mail) für Zwecke der Warnung und Information genutzt werden können. Insofern bildet KATWARN Teilsegmente der Konzeption eines Modularen Warnsystems (MoWaS) ab, wie es derzeit vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katstrophenhilfe (BBK) als Weiterentwicklung des Satelliten gestützten Warnsystem SatWaS vorgesehen wird. Das System KATWARN allein versetzt weder die Kommunen, noch die Katastrophenschutzbehörden der Länder in die Lage, eine dem Stand der Technik sowie den Verpflichtungen und Erfordernissen entsprechende Warnung und Information der Bevölkerung zu gewährleisten.

Mit KATWARN kann nur der Teil der zu warnenden Bevölkerung erreicht werden, der sich zuvor selbst aktiv hat registrieren lassen. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass SMS und E-Mail gerade bei der älteren Bevölkerung derzeit noch wenig Akzeptanz haben. Damit wird tendenziell genau der Teil der Bevölkerung nicht erreicht, der der größten Hilfe bedarf. Des Weiteren ist zu bedenken, dass KATWARN im Grundausbau nur im Postleitzahlenbereich, für den sich der Teilnehmer registriert hat, alarmiert. Berufsendler und Reisende die täglich zwischen Postleitzahlbereichen wechseln, müssten sich immer neu registrieren.

Erfahrungsgemäß verursachen Katastrophenlagen einen extremen Anstieg der Nutzung von Telekommunikationseinrichtungen (insbesondere auch Mobiltelefone) durch (betroffene) Personen. Die Leistungsfähigkeit von KATWARN ist trotz Vorrangschaltung somit genau in den Zeiträumen eingeschränkt, in denen das System zur Gefahrenabwehr benötigt wird. Auf die eingeschränkte Verfügbarkeit öffentlicher Telekommunikationsnetze bei außergewöhnlichen Lagen weisen die Systemanbieter ausdrücklich hin. Hier kommt, wie auch in München geschehen, der sogenannte Silvestereffekt durch Systemabstürze aufgrund Überlastungen zum Tragen.

KATWARN ist ein System, das nach Auskunft der öffentlichen Versicherer Deutschlands auf Basis ihres satzungsbedingten, gemeinsamen Ziels, der Schadensminderung im privaten und öffentlichen Interesse zu dienen, ohne Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird. Dennoch entstehen Kosten, die durch die Kommunen bzw. Katastrophenschutzbehörden als Betreiber nicht beeinflusst werden können. Neben den einmaligen Einführungs- und Schulungskosten in Höhe von z. Zt. 15.000 € und jährlichen Supportgebühren von ca. 3.000 € entstehen je SMS Kosten von z.Zt. 6 Cent. Dieser auf den ersten Blick unerhebliche Wert kann sich im Dauerbetrieb zu größeren Beträgen summieren. Es ist zu bedenken, dass regelmäßige Probealarmierungen (etwa vier p.a.) erforderlich werden und jede Warnung auch eine Entwarnung sowie ggf. zwischenzeitliche Informationen zu Lageänderungen erforderlich macht. Bezogen auf eine Bevölkerungsgruppe von 50.000 Einwohner ergeben sich bei 5000 registrierten Empfängern bei einem Warnvorgang (Warnung, Zwischeninformation, Entwarnung) sowie vier Probealarmen (nur eine Nachricht) jährliche Kosten von 2100 €. Hinzu kommen unnötige Kosten durch „Karteileichen“ und Personen, die sich aus reiner Neugier benachrichtigen lassen wollen, auch wenn sie nicht im gefährdeten Gebiet wohnen. Auf die Berechtigung bzw. Sinnhaftigkeit einer Registrierung hat der Systembetreiber keinen Einfluss.

Bei KATWARN handelt es sich um ein System, das privatwirtschaftlich betrieben wird. Daraus erwachsen Risiken bezüglich der Verfügbarkeit.

In Thüringen wird für die Gebietskörperschaften ein kostenneutraler Weg gemeinsam mit Bund und Ländern verfolgt. Schwerpunkt ist der Ausbau des Satellitengestützten Warnsystems (SatWaS) hin zum Modularen Warnsystem (MoWaS). Hier ist neben dem geregelten Zugriff auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene die Einbindung einer größtmöglichen Anzahl von Endgeräten wie Radio/TV, PC, Pager, Funkrauchwarnmelder, Sirenen und der jetzt schon vorhandenen WarnApp NINA (Notfall- Informations- und Nachrichten-App) für Mobiltelefone gegeben. Dieses System wird von vielen anderen Bundesländern verfolgt. Der Zeitstrahl zur Einführung des Systems wird in Bundes- und Landesarbeitsgruppen erstellt. Für die Stadt Eisenach ist bei Gefahrenlagen der Direktzugriff der Zentralen Leitstelle bzw. der Landeseinsatzzentrale auf öffentliche Rundfunk- und Fernsehanstalten gegeben. Des Weiteren verfügen Feuerwehr, inklusive der Katastrophenschutzeinheiten, Rettungsdienste sowie die Polizei über integrierte Lautsprechereinheiten in den Einsatzfahrzeugen um punktuell informieren zu können.

Eine Insellösung für die Stadt Eisenach hinsichtlich KATWARN ist momentan nicht zielführend, da eine Redundanz bei Ausfall der Zentralen Leitstelle Wartburgkreis, durch Nachbarleitstellen nicht gegeben wäre, wenn sie nicht auch über dieses System verfügen.