I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Herrn/Frau ……………………………………..        
und

2.      Herrn/Frau …………………………………….

als Delegierte für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 zu benennen.

Stellvertreterregelung

Als Stellvertreter zu 1. wird Herr/Frau ……………………………….

und

als Stellvertreter zu 2. wird Herr/Frau ……………………………….

als Delegierte/r für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages benannt.

II. Begründung:

Mit Schreiben vom 08. November 2016 wurde die Stadtverwaltung der Stadt Eisenach als unmittelbare Mitgliedsstadt des Deutschen Städtetages aufgefordert, in Vorbereitung der Hauptversammlung Delegierte mit Stimmrecht zu entsenden. Nach § 6 Abs. 2 der Satzung können zur Hauptversammlung mit Stimmrecht entsenden:

            unmittelbare Mitgliedsstädte bis 250.000 Einwohnern        2 Delegierte.

Damit stehen der Stadt Eisenach unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl nach dem Stand 31.12.2015 (42 623 Einwohner) – 2 Delegierte – zu. Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaft bestehen.

Des Weiteren weist der Deutsche Städtetag besonders darauf hin, dass neben den stimmberechtigten Delegierten die stimmberechtigten Mitglieder des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages kraft Satzung (§ 6 Abs. 3) zur Hauptversammlung stimmberechtigt sind. Dem Präsidium gehört aus der Stadt Eisenach die Oberbürgermeisterin, Frau Katja Wolf, an.

Der Deutsche Städtetag teilt weiterhin mit, dass es auch diesmal möglich ist, neben den stimmberechtigten Delegierten weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung zu entsenden.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Satzung des Deutschen Städtetages

Anlage 2: Voraussichtlicher Zeitplan