I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 35000.570000 – Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben – in Höhe von 20.000,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus der Haushaltsstelle 35000.160000 (Erstattung für die Durchführung von Integrationskursen)

II. Begründung

Die Mehrausgaben sind nötig, da erst kurzfristig (Ende Januar 2017) vom Bundesamt für Migration- und Flüchtlinge (BAMF) sowie dem Land Thüringen über den Thüringer Volkshochschulverband und dem Deutschen Volkshochschulverband Projektmittel für Flüchtlingskurse zur Verfügung gestellt wurden. Die Beantragung durch die Volkshochschule kann somit immer erst im Laufe des Jahres erfolgen und konnte deshalb nicht bei der Haushaltserstellung berücksichtigt werden.

Im konkreten Fall sind der Volkshochschule zwei Mal das Projekt „Einstieg Deutsch“ und „Start Deutsch“ bewilligt worden. Dafür entstehen jeweils 3.000,00 € an Fahrtkosten bzw. Lehrmittel und Prüfungsgebühren. Diese Kosten werden zu 100% vom Deutschen Volkshochschulverband (DVV) bzw. Thüringer Volkshochschulverband erstattet, aber erst nach Ende des Projektes.

Ähnlich verhält es sich im Falle der Integrationskurse. Hier laufen aktuell zwei Kurse, zwei weitere starten im Lauf des Jahres. Auch hierfür sind Fahrtkosten und Materialkosten von jeweils ca. 4.000,00 € im Vorfeld zu verauslagen.