II. Fragestellung

1.      Wie hoch ist/war die Anzahl der Stellplätze gesamt/davon öffentliche und Dauerparkplätze in 2015 und 2016 bei den PH und Stellplätzen: City-PH, PH „Am Markt“, PP „Karl-Marx-Straße“ und PP „Münze“?

2.      Wie hoch ist der jährliche Mietzins bzw. die Mieteinnahme der oben genannten Parkeinrichtungen und wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten für die oben genannten Parkeinrichtungen?

3.      In welcher Höhe beläuft sich das Jahresergebnis der oben genannten Parkeinrichtungen?

(Zur Erleichterung und besseren Übersicht für die Mitglieder des Stadtrates empfehle ich die Benutzung der angehängten Tabelle.)

4.      Welche Gründe können bei einer Analyse der für das Parkhaus „Am Markt“ 2008 erstellten Wirtschaftlichkeitsberechnung, die von einer Wirtschaftlichkeit ab dem 5. Jahr seiner Betreibung ausgeht (2016: 9.600,- €), genannt werden, da das PH nach dem 8. Jahr seiner Betreibung die errechnete Wirtschaftlichkeit nicht erreichte und in absehbarer Zeit auch nicht erreichen wird und welche Maßnahmen – außer einer Gebührenerhöhung – sind geplant, um die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen/zu erreichen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1. - 3 .

siehe beigefügte Aufstellung.

Zum neuen Parkhaus „Tor zur Stadt" werden keine Angaben gemacht, da hier aufgrund der derzeit laufenden Abstimmungen zwischen Stadtverwaltung und Investor Änderungen im Zahlenwerk zu erwarten sind.

Zu 4.

Beide Parkhäuser sind, sowohl was die Bereitstellung von Parkraum als auch die wirtschaftlichen Betrachtungen betreffen, immer im Zusammenhang mit dem Straßenrandparken in der Stadt Eisenach zu sehen. Das bestehende Parkraumkonzept baut ausdrücklich auf einer Kombination aus beiden Komponenten auf. Solange im Innenstadtbereich die mögliche und geplante Umgestaltung einzelner Flächen (Bebauung von Privatflächen, Sanierung innerstädtischer Plätze und Straßen) nicht umgesetzt wird, können diese Flächen noch zum Parken genutzt werden. Aus finanziellen Gründen konnte die Stadt die in Eigenregie geplanten Maßnahmen leider nicht wie gewünscht umsetzen. Nach deren Umnutzung werden ein Großteil der Parker die Parkhäuser am Rande des Innenstadtbereichs nutzen. Die entstehenden Einnahmen werden sich dann in Richtung Parkhäuser verschieben.

Dies wurde auch in der Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Parkhaus "Am Markt" 2008 so dargestellt. Zu berücksichtigen ist hierbei, dass sich voraussichtlich an der Gesamtbilanz der Sparte Parkraumbewirtschaftung im Regiebetrieb dadurch keine größeren positiven Effekte ergeben werden. Insofern ist eine Verbesserung des Gesamtergebnisses in der Gewinn- und Verlustrechnung sowohl der Parkhäuser als auch der gesamten Parkraumbewirtschaftung derzeit nur durch eine Erhöhung der Gebühren zu erreichen.