Betreff
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Wechsel des Geschäftswagens der Oberbürgermeisterin von Opel auf BMW (2)
Vorlage
AF-0315/2017
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Was sind die Kriterien der Oberbürgermeisterin für einen klassischen Dienstwagen und wieso wurden diese von Opel für alle Amtsvorgänger, aber nicht für die Amtsinhaberin erfüllt?

2.      Die Antwort auf folgende Frage ist auch für die Adam Opel AG von größter Wichtigkeit: Welche Sicherheitsstandards werden konkret von Opel nicht erfüllt?

3.      Auf welcher Basis wurde die Entscheidung gefällt, das demnach vorgeblich unsichere Auto dem Bürgermeister und Sozialdezernenten zur Verfügung zu stellen, das sichere Auto hingegen für die Oberbürgermeisterin? 

4.      Wenn die Oberbürgermeisterin Termine außerhalb Thüringens vorwiegend mit der Bahn und die innerhalb Eisenachs vorwiegend mit dem Fahrrad zurücklegt, wieso genügte dann der Opel Insignia nicht mehr und musste einem neuen Geschäftswagen weichen, wenn dieser demnach sowieso kaum genutzt wird?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Der nachgefragte Sachverhalt fällt nicht in den Geschäftsbereich des Stadtrates, sondern unterliegt der laufenden Verwaltung.