II. Fragestellung

1.    Wie viel Bewerber wurden für den Preis "Das unerschrockene Wort" vorgeschlagen?

2.    Welche Regularien haben für einen Verzicht der Stadtverwaltung beigetragen?

3.    Wie bewertet die Oberbürgermeisterin den Verzicht auf einen eigenen Vorschlag?

4.    Da die Stadt zum wiederholten Mal keinen eigenen Kandidaten einbringen konnte, sollte hier nicht eine Überarbeitung der Regularien für eine Nominierung geprüft werden?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Über das Verfahren wurde mit Berichtsvorlage 0595-BR/2016 öffentlich informiert.

zu 1.:

Es wurden innerhalb der Auslobungsfrist vier Vorschläge eingereicht.

zu 2.:

Gemäß dem Statut der Stifterstädte des Preises geben sich die Städte eigene Regularien. Die Regularien für die Stadt Eisenach hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Danach trägt die Oberbürgermeisterin dem Haupt- und Finanzausschuss die eingereichten Vorschläge vor. Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig einen Beschluss zu fassen, welcher eingereichte Vorschlag dem Stadtrat zur endgültigen Entscheidung zu empfehlen ist. (vgl. HFA-Beschluss 1268/99 vom 28.05.99)

zu 3.:

Die Oberbürgermeisterin bewertet weder die Entscheidungen des Haupt- und Finanzausschusses noch des Stadtrates in dieser Sache.

zu 4.:

Die in der Fragestellung formulierte Aussage ist falsch. Die Stadt Eisenach hat zuletzt für den 10. Preis der Lutherstädte „Das unerschrockene Wort“ einen eigenen Vorschlag unterbreitet.