II. Fragestellung

1.      Welche angenommenen Fallzahlen verbergen sich hinter allen fallbezogenen Ausgaben in den Planansätzen im Einzelplan 4?

2.      Welche kommunalen Steuerungsmechanismen im Einflussgebiet des Stadtrates sieht die Oberbürgermeisterin, um die soziale Lage in Eisenach zu verbessern und damit die Ausgaben zu mindern?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

HLU – 3.Kapitel SGB XII

371 Fälle davon 227 Fälle in Einrichtungen und 144 Fälle außerhalb von Einrichtungen

Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung – 4.Kapitel SGB XII

496 Fälle davon 306 Fälle 18 Jahre bis zur Altersgrenze und 190 Fälle Altersgrenze und älter

Leistungen nach 5.bis 9.Kapitel SGB XII

1.111 Fälle davon 17 Fälle Hilfe zur Gesundheit, 742 Fälle Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, 274 Fälle Hilfe zur Pflege ambulant und stationär, 78 Fälle Hilfe zur Überwindung besonderer Schwierigkeiten zzgl. Hilfe in anderen Lebenslagen (Weiterführung des Haushaltes, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten etc.)

Asyl

300 Fälle

Bereich Besondere Hilfen - Schwerbehindertenrecht

1227 Fälle Gutachterkosten im Schwerbehindertenfeststellungsverfahren

153 Fälle Sachverständigen- und Gerichtskosten

684 Fälle Erstattungen an das Land für Wertmarken

Bildung und Teilhabe

25 Fälle im SGB XII

126 Fälle Asylbewerberleistungsgesetz

1280 Fälle SGB II

243 Fälle Wohngeldgesetz und § 6 BKGG

9 Fälle für Hilfen bei Krankheit außerhalb von Einrichtungen

9 Fälle Hilfen bei Krankheit innerhalb von Einrichtungen

Zu 2.

In der Stabsstelle Soziale Stadt wurde ein Projekt integrierte Sozialplanung installiert. Im Rahmen dieses Projektes werden derzeit Bedarfsanalysen und statistische Auswertungen durchgeführt.

Weitere Schritte sind eine Bestandsanalyse, ein Lebenslagenbericht  und abschließend eine Armutspräventionsstrategie. Als Ergebnis dieses Projektes soll ein Armutspräventionskonzept entstehen, das auch entsprechende Steuerungsmechanismen beinhaltet. Das Projekt hat eine Laufzeit bis 31.12.2018.