II. Fragestellung

1.      Wann, mit welchen Teilnehmern und welchen konkreten Themen hat das Gespräch stattgefunden?

2.      Welche Ergebnisse erbrachte das Gespräch im Einzelnen?

3.      Wird es weitere Gespräche geben? Wenn Ja, wann?

4.      Vertritt die Oberbürgermeisterin auch nach diesem Gespräch die Auffassung, dass die zur Verfügung gestellten Mittel ausreichen? Wenn Ja, warum? Wenn Nein, welche Änderungen in der Auffassung der Oberbürgermeisterin hat es gegeben?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Die Oberbürgermeisterin hat mit dem Vorsitzenden des Tierschutzvereines (TSV) am 01.03.17 ein Gespräch gehabt.

Zu 2.:

Der vom Tierschutzverein vorgelegte Bericht über die Ermittlung der Fundtierkostenversorgung wurde besprochen. Hierzu gab es Plausibilitätsfragen seitens der Stadt. Diese prüft der TSV und arbeitet hierzu nach.

Dem TSV wurde die weitere Unterstützung in sämtlichen Belangen zugesichert, sofern der TSV einen Bedarf anzeigt.  

Zu 3.:

Ja, nach Beantwortung der offenen Fragen zum Bericht seitens des TSV (siehe Antwort zu Frage 2).

Zu 4.:

Die Stadt Eisenach zahlt, mit Personalkosten für die Tierheimleiterin, pro Einwohner ca. 1,23 Euro pro Jahr. Dieser Betrag liegt deutlich über der Empfehlung des Landes und deutlich über den Kostenerstattungsregelungen des Landes zur Wahrnehmung der Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis. Dies ist auch im Vergleich mit anderen Kommunen ein relativ hoher Beitrag. Aus Sicht der Stadt Eisenach ist der Erstattungsbetrag auskömmlich.

Auf die Beantwortung der noch offenen Fragen wird nochmals verwiesen (siehe Antwort zu Frage 2).