II. Fragestellung

1.      Wieviel Parkscheinautomaten gibt es in Eisenach und wo?

2.      Wie hoch waren die Einnahmen aus den Parkscheinautomaten im Jahre 2016?

3.      Wieviel Blitzer (Geschwindigkeitsmesser) gibt es zurzeit in Eisenach und in den Ortsteilen und wo?

4.      Wie hoch waren die Einnahmen aus Geschwindigkeitskontrollen in der Kernstadt und den Ortsteilen von Eisenach?

5.      Wieviel Mitarbeiter sind derzeit im Außendienst für das Ordnungsamt Eisenach tätig?

6.      Wie hoch waren die Einnahmen im Jahre 2016 durch den Außendienst ("Knöllchen", Verwarnungen; Bußgeldbescheide usw.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Es gibt in Eisenach insgesamt 40 Parkscheinautomaten. Sie stehen an folgen Straßen und Plätzen (teilweise mehrere Automaten): Uferstraße, Sommerstraße, Querstraße, Markt, Domstraße, Frauenberg, Predigerplatz, Schiffplatz, Grimmelsgasse, Mariental, Sophienstraße, Goethestraße, Helenenstraße, Nikolaistraße, Kurstraße, Schillerstraße, Henkelsgasse, Alter Friedhof, Post, Theaterplatz, Karl-Marx-Straße, Frauenplan, Löberstraße, Karlsplatz, Bahnhofstraße, Alexanderstraße, Lutherplatz.

Zu 2.

In 2016 betrugen die Einnahmen aus Parkscheinautomaten (Straßenrandparken) 942.716 €.

Zu 3., 4. und 6.

Die Fragen betreffen ausschließlich den übertragenen Wirkungskreis und können deshalb nicht beantwortet werden.

Zu 5.

Derzeit sind im Ordnungsamt der Stadt Eisenach 7 Mitarbeiter im Außendienst tätig.