II. Fragestellung

1.      Welche Projekte wurden in 2016 und welche werden in 2017 über das Programm in welcher Höhe und mit welchem Zweck gefördert? (Bitte teilen Sie auch die jeweiligen Gesamtfördersummen mit!)

2.      Wird die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel nach wie vor vom Rechnungsprüfungsamt überprüft? Wenn nein, warum nicht mehr? Wenn ja, wann und mit welchen Ergebnissen für die Jahre 2015 und 2016?

3.      Gab es durch den Wegfall des Frauenzentrums, welches den Titel „Ort der Vielfalt“ trug, Veränderungen im Projekt? Wenn ja, welche?

4.      Welche konkret messbaren Ergebnisse wurden durch das Gesamtprojekt in 2016 erzielt?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Die 2016 im Rahmen der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ Eisenach und Wutha- Farnroda geförderten Projekte wurden in der Berichtsvorlage 0763-BR2017 bereits aufgelistet. Erst nach Abschluss der Prüfung der einzelnen Verwendungsnachweise der jeweiligen Projekte (3. Quartal 2017)  können genaue Aussagen zu den jeweiligen Gesamtfördersummen getroffen werden. Insgesamt standen 2016 für die lokale „Partnerschaft für Demokratie“ Eisenach und Wutha- Farnroda 124.500,00 Euro zur Verfügung, davon 80.000,00 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ und 44.500,00 Euro aus dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Die Gesamtfördersumme wurde für folgende Teilbereiche bewilligt: 46.000,00 Euro für die Koordinierungs- und Fachstelle, 62.000,00 Euro für den Aktions- und Initiativfonds, 6.000,00 Euro für den Jugendfonds und 10.000,00 Euro für Partizipation, Öffentlichkeitsarbeit und Coaching. Zu den Planungen 2017 (Ziele und Projektideen) verweise ich auf die Berichtsvorlage 0763-BR2017. Welche Projekte tatsächlich umgesetzt werden ist abhängig von der Antragstellung durch Träger von Maßnahmen und der Bewilligung durch den Begleitausschuss. Die Antragstellung ist fortlaufend möglich.

zu 2.

Ja, das Rechnungsprüfungsamt prüft jährlich die ordnungsgemäße Verwendung der Fördermittel und bestätigt dies gegenüber den Fördermittelgebern. Die ordnungsgemäße Verwendung der Fördermittel wurde 2015, wie auch in den Vorjahren, bestätigt. Die Ergebnisse für 2016 liegen noch nicht vor.

zu 3.

Die Initiative „Ort der Vielfalt“ erfolgte begleitend zum Vorgängerprogramm. Insofern gibt es keine Auswirkungen.

zu 4.

Der Sachbericht 2016 ist derzeit in der Bearbeitung und wird im 3. Quartal 2017 vorliegen.