II. Fragestellung

1.      Auf welchen Stellflächen ermöglicht die Stadt Eisenach das kostenfreie Parken für Wohnmobile?

2.      Durch wen werden diese Stellflächen bewirtschaftet (gereinigt usw.) und wie hoch sind diese Kosten jährlich?

3.      Welche Gründe können genannt werden bzw. auf welcher Grundlage, werden keine Stellplatzgebühren erhoben?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

An der Phantasie und in der Karl-Marx-Straße (neben Logotel) werden seit der Instandsetzung der beiden Parkplätze keine Wohnmobilparkplätze mehr ausgewiesen. Ziel war eine Bündelung der Stellplätze im zentrumsnahmen Bereich der östlichen Karl-Marx-Straße mit dem Bau des neuen, mit Strom- und Wasseranschluss sowie Entsorgungsmöglichkeit versehenen Wohnmobilplatzes. Hier wird noch ein Parkscheinautomat aufgestellt und zukünftig Gebühren erhoben.

Gebührenfrei bleiben die verbleibenden Plätze an der Spicke und am Rande des Erhardt-Platzes.

2.

Die Bewirtschaftung erfolgt durch das Amt für Tiefbau und Grünflächen im Rahmen der allgemeinen Parkplatzunterhaltung. Eine gesonderte Ausweisung der Kosten für diese Stellplätze erfolgt in der Kosten-Leistungsrechnung nicht.

3.

Die unter 1. benannten Plätze an der Spicke und am Rande des Erhardt-Platzes bleiben kostenfrei, da dort weder Strom- noch Wasseranschluss angeboten werden und die bei 2 – 4 Stellplätzen zu erwartenden Einnahmen in keinem Verhältnis zu den Investitions- und Unterhaltungskosten eines Parkscheinautomaten stehen würden.