I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.96 für die Brücke über den Holzbach an der Liete, OT Stockhausen in Höhe von 35.000,00 €, gedeckt aus der Haushaltsstelle 77100.960000

II. Begründung

Die Brücke über den Holzbach an der Liete im OT Stockhausen ist in einem sehr schlechten Bau- und Erhaltungszustand, die letzte Brückenprüfung ergab eine Zustandsnote von 4,0 eine Vollsperrung und Ersatzneubau sind damit erforderlich. Instandsetzung ist aufgrund der vorhandenen Schäden nicht möglich.

Der Ersatzneubau soll in diesem Jahr vorbereitet werden damit die Bauausführung im nächsten Jahr erfolgen kann.

Im Haushalt 2017 waren dafür keine Haushaltsmittel angemeldet, das Prüfergebnis lag erst im Januar 2017 vor.

Die außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 35.000 € für die Vergabe der Planungsleistungen kann aus der Haushaltsstelle 77100.960000 Sanierung Stadtbauhof erfolgen. Ein Umzug des Bauhofs ist in 2017 aufgrund der Vielzahl der zu erbringenden Aufgaben im Luther- und Wandertagsjahr nicht umsetzbar. Insofern ist die Errichtung des Sozialgebäudes für die dort verbleibenden Mitarbeiter nicht in 2017 erforderlich. Die Maßnahme wird ebenfalls für den Haushalt 2018 neu angemeldet.

Für die Bauausführung werden die erforderlichen Mittel ebenfalls im Haushalt 2018 angemeldet.

Die Brücke über den Holzbach an der Liete erfüllt eine wichtige Erschließungsfunktion für einzelne Grundstücke sowie für Land- und Forstwirtschaft. Der Ersatzneubau ist eine unabweisbare Aufgabe und muss dringend vorbereitet werden.