II. Fragestellung

Fragen zur Kulturkonzeption:

1.       Warum hat man trotz jahrelanger Ankündigung (bis Anfang 2017) und Zuarbeiten von Vereinen und Institutionen Abstand davon genommen, die geplante Kulturkonzeption durch das zuständige Eisenacher Kulturamt erarbeiten zu lassen?

2.       Welchen Sinn soll die externe Vergabe einer Kulturkonzeption - der "Blick von außen"/OB Wolf Pressemitteilung - haben, eine differenzierte, langfristig praktikable Kulturkonzeption zu erarbeiten, obwohl bekannt ist, dass gerade langjährige interne Kenntnisse der Gegebenheiten (Potentiale und Versäumnisse) und diesbezügliche Erfahrungen es erst ermöglichen, eine solche Konzeption zu erarbeiten?

3.       Was wird aus den seit Jahren von kulturell tätigen Vereinen, so auch vom "Förderkreis zur Erhaltung Eisenachs" e. V. (FzEE), geleisteten Zuarbeiten?

4.       Wann wird die Kulturkonzeption der Öffentlichkeit vorgestellt?

Fragen zur Leerstandsanalyse:

1.       Warum ist es nicht möglich, diese Erhebung, zu der es bereits Vorarbeiten und Fakten gibt, vom Amt für Stadtentwicklung erarbeiten zu lassen?

2.       Welche Aufträge wurden seit Amtsantritt von OB Wolf von Januar 2013 bis September 2017 extern vergeben und welche zusätzliche Kosten sind dadurch entstanden

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

1. Es wurde nicht davon Abstand genommen, durch das zuständige Fachamt ein Kulturkonzept zu erstellen.
2. Das Einholen externen Fachwissens ist normale Praxis in allen wichtigen Verwaltungseinheiten und Wirtschaftsunternehmen.
3. Die Zuarbeiten werden je nach Qualität und Relevanz in den Prozess Eingang finden.
4. Erste Thesen wurden zur Diskussion im Kulturausschuss vorgestellt. Im Anschluss daran werden wir auch der neuen Kulturamtsleitung Gelegenheit geben sich damit auseinanderzusetzen. Des Weiteren werden wir uns externe Unterstützung zur Prozessbegleitung einholen. Wir gehen davon aus, dass der Prozess bis zum Jahresende abgeschlossen wird.

Zur Leerstandsproblematik:

1. Insbesondere wegen unvollständiger Daten vom privaten Wohnungsmarkt lassen sich verlässliche statistische Daten zum gesamtstädtischen Wohnungsleerstand nur durch wissenschaftlich-systematische Methoden erheben, wie sie von spezialisierten Planungsbüros nach deutschlandweit anerkannten Algorithmen unter Anwendung von themenbezogener Fachsoftware erhoben werden. Kleinräumig anwendbare Zählmethoden oder die Auswertung von Zählerstatistiken der Versorgungsbetriebe konnten hier nicht zur Anwendung kommen, wurden aber mit Unterstützung der EVB vorgeprüft. Eine selbständige Erhebung durch das Amt für Stadtentwicklung war somit mangels aktueller Datengrundlagen und fachlich-technischen Know-hows nicht möglich, siehe dazu auch unter 2.

2. Die Wohnungsmarktanalyse und -prognose für Eisenach, die gemäß Beschluss des Stadtrates Ende 2016 beauftragt wurde und bis Ende des Jahres 2017 vorliegen wird, betrachtet unter anderem den Wohnungsleerstand in Eisenach. Diese Betrachtung umfasst nicht die Erhebung sämtlichen Wohnungsleerstands, sondern stellt eine Fortschreibung derjenigen Leerstandsdaten dar, die im Rahmen des Zensus 2011 für Eisenach erhoben wurden. Auf der Grundlage des Zensus ist eine algorithmische Fortschreibung der Leerstandsentwicklung unter Berücksichtigung statistischer Erhebungen zu Baufertigstellungen und Wohnungsabgängen der letzten Jahre, der Haushaltsentwicklung sowie von aktuellen Bestandsdaten der großen Wohnungsgesellschaften möglich. Die Ergebnisse der Wohnungsmarktanalyse und -prognose werden in die 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts einfließen.

Weitere Aufträge im Zusammenhang mit der Untersuchung des Wohnungsmarktes wurden seit Januar 2013 nicht extern vergeben. Der Kostenumfang für die Untersuchung des Wohnungsleerstandes und des künftigen Leerstandsrisikos innerhalb der beauftragten Wohnungsmarktanalyse und –prognose beläuft sich auf € 4.176,90 brutto.

Die Fachverwaltung ist neben dem Wohnungsleerstand auch mit Themen des gewerblichen Leerstandes beschäftigt. Sie führt ein Altstandortkataster und Belegungsstatistiken für Gewerbegebiete. Sie beteiligt sich mit dem Gewerbeverein an einer Netzwerkinitiative der IHK, welche u. a. zu einem initiativen Ladenleerstandsmanagement führen soll.