II. Fragestellung
1. Welche Ausschüttungen/Auskehrungen wurden durch welche Gesellschaft/Beteiligung in welcher Höhe im Haushalt 2017 als Einnahmen zum Ausgleich des Haushaltes eingestellt? (Bitte in tabellarischer Form darstellen.)
2. Welche Ausschüttungen/Auskehrungen wurden durch welche Gesellschaft/Beteiligung nicht realisiert bzw. nicht in dem Umfang, wie im Haushalt dargestellt?
(Bitte in tabellarischer Form darstellen.)
3. Aus welchen Gründen/Ursachen konnten diese Einnahmen nicht realisiert werden?
(Bitte Einzelbegründung zu jeder Gesellschaft/Beteiligung vornehmen.)
4. Wie wurden die Mindereinnahmen, wie vom LVwA gefordert, kompensiert?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
zu 1:
|
Beteiligung |
Haushaltsansatz
in TEUR |
Geplant als |
|
Städtische
Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH |
842 |
Gewinnausschüttung |
|
Stadtwirtschaft
Eisenach GmbH |
50 |
Gewinnausschüttung |
|
Sportbad
Eisenach GmbH |
275 |
Gewinnausschüttung |
|
Sportbad
Eisenach GmbH |
200 |
Entnahme aus
der Rücklage |
|
Wartburgsparkasse
Eisenach |
300 |
Gewinnausschüttung |
|
Abfallwirtschaftszweckverband
Wartburgkreis – Stadt Eisenach |
490 |
Einnahme aus
Beteiligung |
Zu 2:
Folgende Einnahmen konnten nicht realisiert werden:
|
Beteiligung |
Haushaltsansatz
in TEUR |
Geplant als |
|
Wartburgsparkasse
Eisenach |
300 |
Gewinnausschüttung |
|
Abfallwirtschaftszweckverband
Wartburgkreis – Stadt Eisenach |
490 |
Einnahme aus
Beteiligung |
Zu 3:
Die notwendigen Beschlüsse erhielten in den zuständigen Gremien nicht die erforderlichen Mehrheiten.
Zu 4:
Die Mindereinnahmen wurden im Rahmen des HFA-Beschlusses HFA/101/2017 über die haushaltswirtschaftliche Sperre am 18.07.2017 berücksichtigt.