I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960040 für die Neugestaltung Telemannplatz in Höhe von 70.000 €, gedeckt aus den Mehreinnahmen der HH-Stelle 61500.361040, 61500.368040, 61500.367040 und 61500.361000 unter dem Vorbehalt des Eingangs des Bewilligungsbescheides für die Landeszuweisung im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz.

II. Begründung

Die Planungsvorbereitungen für den Telemannplatz sollen kurzfristig beginnen und die Ausschreibung schnellstmöglich vorbereitet werden. Die Bauarbeiten sind für das Jahr 2018 geplant. Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.000 € macht sich aufgrund der aktuell vorliegenden Kostenschätzung erforderlich.

Bisher ist ein städtischer Eigenanteil von 20.000 € im Haushalt 2017 veranschlagt. Spenden in Höhe von 72.000 € sind im Verwahrkonto 10210 (HH-Stelle 61500.368040) vorhanden und werden mit Abshluss des Vorhabens der Haushaltsstelle zugeführt.

Die Anträge auf Zuwendung für die aktuell vorliegenden Gesamtkosten in Höhe von 880.000 € sind beim TLVwA gestellt.

Der Zuwendungsbescheid der sanierungsbedingten Einnahmen in Höhe von 206.100 € in der HH-Stelle 61500.367040 ist bei der Stadt eingegangen (vgl. Anlage).

Die Bewilligung von 572.700 € Landeszuweisung (HH-Stelle 61500.361040) wird in nächster Zeit erwartet.

Die weitere Deckung des noch zusätzlich erforderlichen Eigenanteils von 9.200 € der überplanmäßigen Ausgabe kann aus der im Ansatz 2017 nicht geplanten Mehreinnahme bei HH-Stelle 61500.361000 (Privatmittel Sanierung) erfolgen (AAO-Nr. 70002146).

In Summe stehen den Gesamtausgaben von 880.000 € Einnahmen in Höhe von 860.000 € gegenüber. Ein Eigenanteil von 20.000 € verbleibt, wie im Haushalt 2017 veranschlagt, bei der Stadt.

Anlagenverzeichnis:

Zuwendungsbescheid Sanierungsbedingte Einnahmen