II. Fragestellung

1.    Welchen aktuellen Stand zum Neubau liegt der Stadtverwaltung vor?

2.    Wurde inzwischen die europaweite Ausschreibung der erforderlichen Planungsleistungen vorgenommen?

3.      Welche Fördermittelgeber konnten für dieses Projekt gewonnen werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Die vorbereitenden Leistung „CAD- Bestandsaufnahme“ wurde ausgeschrieben und an den wirtschaftlichsten Bieter beauftragt. Die Digitalisierung des Bestandes, in der Qualität „Maßstab 1:50 zzgl. der relevanten Bestandsdetails“, schafft die Grundlagen für weitere Untersuchungen (Gebäudezustand, Materialqualitäten, sowie gemäß den Anforderungen des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie) und wird Grundlage für alle weiteren Planungen.

Zur Vorbereitung des Planungswettbewerbes gemäß RPW 2013 (Richtlinie für Planungswettbewerbe) wurde die Leistung „Verfahrensbetreuer“ als erste Stufe im Planungsprozess ausgeschrieben und wird in Kürze an den wirtschaftlichsten Bieter beauftragt.

zu 2.

Nein, die europaweite Vergabe wurde noch nicht vorgenommen.

Der Ergänzungsantrag (Nr. 5 im Beschluss StR/0553/2017) und die in diesem Zusammenhang geführte Diskussion, wurde seitens der Stadtverwaltung zum Anlass genommen, finanzielle Risiken für die Stadt Eisenach so weit als möglich zu reduzieren.

Die Vorbereitung der europaweiten Vergabe der Hauptplanungsleistungen, in einem Planungswettbewerb in Zusammenhang mit §78ff VgV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge), beginnt daher erst jetzt, nachdem die Gesamtfinanzierung als grundsätzlich gesichert bewertet werden kann. Dies wurde 16.11.2017 erreicht.

Die vorherige Einholung der Zusagen der Zuwendungsgeber bildete daher den Schwerpunkt der Arbeit der letzten Monate. Im Regelfall sind umfangreiche Unterlagen, welche nur mit einem entsprechenden Planungs- und Kostenaufwand erstellt werden können, vor Klärung der Anspruchsvoraussetzungen vom Antragsteller (hier Stadt Eisenach) beim Zuwendungsgeber vorzulegen.

zu 3.

Folgende Fördermittelgeber konnten gewonnen werden:

·         TMIL       Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

·         TMBJS    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

·         TSK         Staatskanzlei (Kultur)

·         TLVwA   Thüringer Landesverwaltungsamt (EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und SUA (Stadtumbau durch die Aufwertung).

In Vorbereitung der Finanzierungskonferenz erfolgte eine Vielzahl an Einzelgesprächen, Projektvorstellungen und Förderanmeldungen mit den in Frage kommenden Zuwendungsgebern.

In der Finanzierungskonferenz am 16.11.2017 haben sich alle Beteiligten grundsätzlich zum Projekt bekannt.

Die Kommunalaufsicht beim TLVwA war beteiligt.