Sachverhalt:

Sanierung und Instandsetzung des Wartburgpavillons (KUNSTPavillon) anlässlich des Bauhaus-Jubiläums 2019

Sachstandsbericht 2

·         Städtebauförderung

Auf die Berichtsvorlage 0874-BR/2017 zur Stadtratssitzung am 05.09.2017 wird verwiesen.

Nach Antragstellung zur Förderung des 1. Bauabschnittes der privaten Sanierungsmaßnahme „KUNSTPavillon“ im Städtebauförderprogramm Stadtumbau-Aufwertung erhielt die Stadt Eisenach einen Zuwendungsbescheid vom Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) mit Datum vom 14.09.2017 mit folgender bestätigter Finanzierungsübersicht:

Gesamtkosten 1. Bauabschnitt:                                                390.300 €

Städtebauförderung B/L                                                          300.000 €

Mitleistungsanteil Stadt abzgl. Spenden                                    31.230 €

Spenden                                                                                       8.000 €

Mittel des TLDA zur Absenkung MLA Stadt                          51.070 €

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach fasste am 21.11.2017 den Beschluss zur Weitergabe der Fördermittel an den Bauherren. Zur haushaltsseitigen Auszahlung kommen die Städtebaufördermittel und der städtische Eigenanteil auf Nachweis des entstandenen und bezahlten Kostenstandes.

Der dazu abzuschließende Vertrag zwischen Stadt und Bauherr über die Durchführung einer privaten Baumaßnahme im Ersatz- und Ergänzungsgebiet „Wandelhalle“ (Vertrag zur Gebäudesanierung) ist vorbereitet und befindet sich in der Abstimmung mit dem Bauherren. Enthalten ist eine Pflicht zur Fortführung der Sanierungsmaßnahmen nach Umsetzung des 1. Bauabschnittes. Der Vertrag soll zeitnah geschlossen werden.

Nach Vorlage des Förderunschädlichen Vorhabenbeginns vom TLVwA als Bewilligungsbehörde vom 24.07.2017 konnte der Bauherr bereits mit den baulichen Maßnahmen beginnen, so dass sich die Baumaßnahme bereits in der Umsetzung befindet.

·         weitere Fördermittel

Für 2018 hat der Verein eine weitere Kostenbeteiligung der Stadt für Kosten in Höhe von 834.000 € für die Außenanlagen und die weitere Fassadensanierung/ Anbau unter Verwendung von Städtebaufördermitteln erbeten. Infolgedessen hat die Stadt im Rahmen der Jahresantragsstellung 2018 im Förderprogramm Stadtumbau-Aufwertung im Programmgebiet Vorstadt den Mittelbedarf (Kontingent) beim TLVwA angezeigt.

Die weitere Förderung des privaten Vorhabens ist von der Kontingentzuteilung seitens des Fördermittelgebers an die Stadt und der Bereitstellung eines städtischen Eigenanteils (gemäß Städtebauförderrichtlinie i.H. von mind. 10%) abhängig. Inwieweit dieser Eigenanteil komplett durch Dritte (Spenden) übernommen werden kann oder ob das TLVwA auf eine Mitfinanzierung der Stadt (Eigenanteil) besteht, die dann städtischen Investitionsmaßnahmen fehlen würden, muss nach Kontingentzuteilung und in Vorbereitung des nachfolgenden Bauabschnittes geklärt werden.

Ein städtischer Eigenanteil wurde in der Haushaltsplanung 2018 zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bereitgestellt. Es erfolgte eine Änderung im Vermögenshaushalt (Ausgabe 834.000 €, Einnahme Städtebauförderung 556.000 €, Zuschüsse Dritter 278.000 €) wobei separate Haushaltsstellen gebildet wurden.

Anlagenverzeichnis

ohne Anlagen