Sachverhalt:

Die Liquidation der Landestheater Eisenach GmbH i.L. (LTE) war Teil einer unternehmerischen Entscheidung des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 8.5.2007 (0510/2007).

Die Dauer des Liquidationsverfahrens von 2009 bis 2017 war im Wesentlichen bestimmt durch Abfindungsansprüche einzelner ehem. Mitarbeiter der GmbH.

Die Träger der Landestheater Eisenach GmbH (Freistaat Thüringen, Stadt Eisenach, Wartburgkreis) haben im o.g. Zeitraum Transformationskosten in einer Gesamthöhe von rd. 4,6 Mio. EUR übernommen. Der Anteil der Stadt Eisenach betrug dabei rd. 1,7 Mio. EUR.

Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung haben am 29.9.2017 den Liquidationsabschluss der LTE zum 18.9.2017 mit einer Bilanzsumme von 71.801,00 EUR und einem Jahresergebnis von 0,00 EUR einstimmig beschlossen (s. Anlage 1).

Das noch verbleibende Bankguthaben 71.801,00 EUR wird gegen das Stammkapital aufgelöst und i.R. des Gesellschafterverhältnisses aufgelöst. Hieraus ergibt sich bei der Gesellschafterin Stadt eine Einnahme i.H.v. rd. 53.800,00 EUR.

Der Abschlussbericht hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk durch den Wirtschaftsprüfer erhalten. Anmerkungen i.R. der Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz zur Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation haben sich nicht ergeben.

Auf den Abschlussbericht des Liquidators per 12.9.2017 (siehe Anlage 2) wird verwiesen.

Die Löschung aus dem Handelsregister (Antrag vom 16.11.2017) und die Schlussrechnung des Liquidators sind - wie im Abschlussbericht dargestellt - noch offen.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Abschlussbilanz 2017

Anlage 2 – AbschlussGuV 2017

Anlage 3 – Lagebericht zur Liquidationsschlussbilanz