I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Herrn Stadtoberverwaltungsrat Volker Strathmann zum Wahlleiter und

2.      Frau Diana Eke-Fiebig zur stellvertretenden Wahlleiterin

für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018 zu bestellen.

II. Begründung:

Gem. § 25 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBI. S 530), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. April 2017 (GVBl. S. 89), bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde einen Termin für die Wahl des/ der Oberbürgermeisters/-in, der innerhalb der Amtszeit des/ der vorhergehenden Oberbürgermeisters/-in liegen soll. Der Wahltermin ist gem. § 8 ThürKWG auf einen Sonntag festzusetzen.

Das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Bescheid vom 16. November 2017 den Termin für die Wahl des/ der Oberbürgermeisters/-in der Stadt Eisenach auf Sonntag, den 15. April 2018 festgesetzt. Eine ggf. erforderliche Stichwahl findet am Sonntag, den 29. April 2018 statt (§ 24 Abs. 8 Satz 2 ThürKWG).

Gemäß § 4 Absatz 2 Satz 1 ThürKWG beruft der Gemeinderat den Bürgermeister, einen der Beigeordneten oder eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde zum Wahlleiter und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters.

Es wird vorgeschlagen, Herrn Stadtoberverwaltungsrat Volker Strathmann, Leiter des Personal- und Organisationsamtes, als Wahlleiter und Frau Diana Eke-Fiebig, stellv. Amtsleiterin des Personal- und Organisationsamtes, als stellvertretende Wahlleiterin zu bestellen. Herr Strathmann hat bereits in den vergangenen Jahren diese Funktion wahrgenommen. Frau Eke-Fiebig war bereits aufgrund Ihrer vorhergehenden Aufgaben im Bereich Organisation und Wahlen tätig.