I. Beschlussvorschlag
Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:
Die
Änderung der Jugendhilfeplanung der Stadt Eisenach; Teilplanung
Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege 2017/2018:
Das
Platzangebot in der Kindertagesstätte „Spielkiste“, Stedtfelder Str. 33 in
Trägerschaft der DIAKONIA e.V. erhöht sich ab 01.03.2018 auf 230 Plätze, davon
24 Plätze von 0-2 Jahren und 206 Plätze von 2 Jahren bis Schuleintritt.
Das
Platzangebot in der Kindertagesstätte „Kinder-Arche“, Mosewaldstraße 9 in
Trägerschaft der DIAKONIA e.V. erhöht sich ab 01.03.2018 auf 190 Plätze, davon
16 Plätze von 0-2 Jahren und 174 von 2 Jahren bis zum Schuleintritt.
II. Begründung
Gemäß § 2 Abs. 1 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) hat jedes Kind vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung.
Aufgrund der derzeit vorliegenden Anmeldungen für das laufende Kindergartenjahr ist ersichtlich, dass weitgehend alle geplanten Plätze in den Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet belegt sind. In den Kindertageseinrichtungen „Spielkiste“, Stedtfelder Str. 33 und „Kinder-Arche“, Mosewaldstraße 9, war bisher die Kapazität noch nicht vollständig ausgeschöpft, deshalb können hier noch weitere Plätze zur Verfügung gestellt werden. Diese werden für kurzfristige Anmeldungen und Zuzüge von Kindern bis zum Ende des Planungszeitraumes am 31.08.2018 noch benötigt. Mit dem Träger, der DIAKONIA e.V., Barfüßerstraße 4, ist dies abgestimmt. Ein entsprechender Antrag liegt vor.
Für den Zeitraum März bis August 2018 entstehen dadurch in folgenden Haushaltsstellen Mehrausgaben:
46490.718016 (Sachkosten Spielkiste) ca. + 1.610 €
46490.718015
(Sachkosten Kinder-Arche Nord) ca. + 540 €
46490.718116 (Personalkosten
Spielkiste) ca. + 30.000 €
46490.718115 (Personalkosten Kinder-Arche Nord) ca. + 16.500 €
Die Mehrkosten sind unabweisbar, da es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Diese werden für die Haushaltsplanung 2018 noch mit berücksichtigt. Inwieweit die zusätzlichen Plätze auch im Kindergartenjahr 2018/2019 benötigt werden, wird mit Vorlage der Bedarfsplanung für das neue Kindergartenjahr im Mai/ Juni 2018 aufgezeigt.