II. Fragestellung

1.       Wann wird der nächste Runde Tisch stattfinden und werden hierzu auch Stadtratsmitglieder eingeladen? Wenn Nein, warum nicht?

2.       Welche Bauvariante präferiert die Oberbürgermeisterin und welche Ergebnisse brachte der Variantenvergleich im Einzelnen? Bitte Pro und Kontra aller Varianten darstellen!

3.       Bis wann sollen alle Prüfungen abgeschlossen sein und eine Entscheidung ermöglicht werden?

4.       Wurde seitens der Oberbürgermeisterin die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Pflege des Naturparks geprüft? Wenn Ja, mit welchen Ergebnissen und welche Kosten würde eine regelmäßige Pflege mit sich bringen? Wenn Nein, warum nicht?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Ein konkreter Termin wurde noch nicht festgelegt. Die Vorbereitungen hierfür laufen. Eine Einladung der Mitglieder des Stadtrates ist nicht vorgesehen, da Betroffene und Fachleute Teilnehmer/innen des Runden Tisches sind.

Zu 2.:

Als Anlage wird die Präsentation zur Einwohnerversammlung am 29.02.2018, die den letzten Stand zum Variantenvergleich beinhaltet, beigefügt.

Zu 3.:

Ziel ist es, in den Beratungen am Runden Tisch zu einer von der Mehrheit mitgetragenen Entscheidung zu kommen.

Der Bedarf an barrierefreien Sozialwohnungen im Wohngebiet ist unbestritten vorhanden. Insofern muss eine Lösung unter Abwägung unterschiedlichster Interessen gefunden werden.

Zu 4.:

Der „Naturpark“ zählt zu den wohnungsnahen Grünanlagen. Er befindet sich nicht im Eigentum der Stadt. Somit ist für die Unterhaltung und Pflege der Eigentümer zuständig.

Unbestritten besitzt dieser „Naturpark“ eine Aufenthalts- und Erholungsfunktion, die zu erhalten und weiter zu entwickeln ist.