I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960000 (Gehwege Bahnhofstraße) in Höhe von 105.000 €. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 67000.960001 (Umrüstung Straßenbeleuchtung mit LED).

II. Begründung:

Die Baumaßnahme Tor zu Stadt in Eisenach, Los 03 Verkehrsanlagen und Unterirdischer Bauraum wurde als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Trink- und Abwasser Verband Eisenach-Erbstromtal, dem Straßenbauamt Südwestthüringen, der Stadt Eisenach und der Investorengruppe Tor zur Stadt öffentlich ausgeschrieben. Derzeit läuft das Vergabeverfahren. Im Ergebnis des Verfahrens soll der Auftrag an den in der Summe wirtschaftlichsten Bieter erteilt werden. Die Vergabe der Bauleistungen der Stadt Eisenach ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2018 vorgesehen.

Nach Angebotseröffnung, der Prüfung der Angebote und der Bietergespräche werden zur Vergabe der Titel der Stadt Eisenach zum Gehweg und der Fahrbahnverbreiterung in der Bahnhofstraße zusätzliche HH-Mittel in Höhe von 105.000 € benötigt.

Die Deckung ist aus folgender HH-Stelle möglich:

67000.960001 – Umrüstung Straßenbeleuchtung mit LED – 105.000 €.