II. Fragestellung

1.       Wie viel Sammel-Container sind in der Stadt und seinen Ortsteilen aufgestellt, wie erfolgt hier die Koordination und Kontrolle?

2.       Werden für die Aufstellung der Container Gebühren erhoben, wenn ja, in welcher Höhe, wenn nein, warum nicht?

3.       Könnte sich die Verwaltung vorstellen, diese Aufgaben logistisch in Eigenregie zu übernehmen?

ich beantworte Ihre Anfragen wie folgt:

Zu 1.

In der Stadt Eisenach inkl. Ortsteilen befinden sich insgesamt 73 Container auf öffentlichen Flächen. Davon sind 60 Altkleidercontainer im Stadtgebiet aufgestellt.

Die Koordination und Kontrolle erfolgt durch die Abt. Umwelt des Bau- und Umweltamtes der Stadt Eisenach.

Zu 2.

Für die Stellplätze werden im Rahmen von Aufstellvereinbarungen auch Gebühren erhoben.

Derzeit teilen sich vier Sammler die Containerstellplätze in der Stadt Eisenach und den Ortsteilen. Zwei Sammler davon sind gemeinnützig tätig, dies betrifft 44 Containerstellplätze. Hier werden keine Stellplatzgebühren über die Aufstellvereinbarungen verlangt.

Die Einnahmen für Stellplatzgebühren der andern Sammler liegen zwischen 150,00 Euro und 180,00 Euro pro Jahr und Stellplatz.

Zu 3.

Eine eigene logistische Verwaltung hierfür mit allen Leistungen zu installieren, angefangen bei der Beschaffung der Container bis hin zur Sortierung und Vermarktung der Sammlungen, erfordert einen zusätzlichen Personal- und Sachaufwand in der Verwaltung. Dieser ist mit dem abschöpfbaren Erlös zum Aufkommen an Alttextilien in der Stadt Eisenach sicher nicht im Verhältnis zu sehen.

Derzeit wird in der Stadt Eisenach im Jahr insgesamt eine Menge von durchschnittlich ca. 375 t über diese oben angeführten Sammler im Jahr gesammelt (Angaben aus Recherche Infoblätter Kreislaufwirtschaft 2017 vom Bayrischen Landesamt für Umwelt – Daten für Thüringen wurden auch mit abgefragt).

Damit könnte die Stadt einen Erlös von ca. 175 – 420 € pro t je nach Qualität und Marktlage erreichen (Internetrecherche). Dies wäre im ungünstigsten Fall ein Erlös von 65.625 € pro Jahr, und im günstigsten Fall ein Erlös von 157.500 € pro Jahr für die Stadt. Davon wäre dann der Aufwand Personal (eine Arbeitskraft nach Tarif öffentlicher Dienst + Urlaubs- und Krankenvertretung) und Sachkosten (z.B. Containerbeschaffung, Transport Container, Abschreibungen Technik zur Aufstellung, Vermarktungsaufwand, Unterhaltung und Reinigung Stellplätze) abzuziehen. Selbst nach überschlägiger Betrachtung macht somit eine eigene logistische Übernahme im Rahmen der eigenen Sammlung von Alttextilien keinen Sinn. Es ist davon abzuraten.

Im Übrigen sei hier auf ein aktuelles Gerichtsverfahren aus 2018 verwiesen, wobei die Stadt Chemnitz beauflagt wurde, den Altkleidermarkt auch wieder für andere Sammler zu öffnen. Das abschöpfbare Aufkommen bleibt jedoch insgesamt gleich.

Eine detaillierte Recherche, Berechnung und Empfehlung dazu bleibt einem zu beauftragenden Wirtschaftsprüfer vorbehalten. Derzeit ist auch davon abzuraten, da der zu erwartende Erlös aus dem Geschäft derzeit zu gering ist, um den Aufwand zu rechtfertigen.