II. Fragestellung

1.       Welche Maßnahmen plant die Stadt Eisenach, um die Fußwege an der Hörsel, den Fußweg in der Fischweide sowie der Panoramaweg langfristig müllfrei zu halten?

2.       Welche Maßnahmen werden von Seiten der Stadt ergriffen/sind geplant, um sicher zu stellen, dass die Verantwortlichen ihren Pflichten zur Reinhaltung der Wege nördlich des Palmentalwehrs (Anlage 1) nachkommen?

3.       In welcher Anzahl und Form sind Entsorgungsmöglichkeiten bei der Neugestaltung der Hörsel durch den Hochwasserschutz eingeplant?

4.       In der Schlachthofstraße als auch in der Landgrafenstraße Ecke Gothaer Straße sind Abfalleimer von Seiten der Stadt aufgestellt. Auch an fast allen Bushaltestellen sind solche vorhanden. In der Stadtkarte werden Standorte von Mülleimern nicht vermerkt. Gibt es eine bestehende Kartierung über Standorte von Entsorgungsmöglichkeiten?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Abfallbehälter befinden sich derzeit im Innenstadtbereich, an weiteren touristischen Hauptstrecken und an Bushaltestellen.

Bis zum Jahresende soll ein Konzept zur Aufstellung von Abfallbehältern von der Stadt erarbeitet werden, um anhand nachvollziehbarer Kriterien die derzeitigen Standorte überprüfen zu können und über weitere Neuaufstellungen (oder auch den Rückbau) zu entscheiden.

Zu 2.

Bei der Reinigung dieser Wege wird gerade geprüft, inwieweit hier gem. Straßenreinigungssatzung die Anliegerpflicht greift. Sofern die Anlieger nicht für die Reinigung verantwortlich sind, muss die Stadt die Reinigung aus dem städtischen Haushalt finanzieren.

Zu 3.

Im jetzigen Planungsstadium sind die Standorte der Bänke und Entsorgungsmöglichkeiten noch nicht festgelegt. Generell wird für diese neu zu schaffenden Einrichtungen die Stadt Eisenach verantwortlich sein.

Zu 4.

Nein, eine entsprechende Darstellung von Abfallbehälter-Standorten in Kartenwerken wird auch nicht für erforderlich gesehen.