II. Fragestellung

1.       Welche Maßnahmen werden mit den verbliebenen Mitteln in diesem Jahr durchgeführt?

2.       Tangiert die Haushaltssperre die genannten Fördermittel?

3.       Wird trotz Sperre keine Lampe mehr ausgeschaltet? Wenn Nein, welche werden nachts abgeschaltet?

4.       Welche Mittelansätze für die Umrüstung auf LED sind für 2019 geplant und wie hoch wäre das Gesamtinvestitionsvolumen für eine vollständige Umrüstung in Eisenach?

5.       Wird die Möglichkeit, wie obenstehend von der Verwaltung in Aussicht gestellt, einzelne Leuchtpunkte neu zu schaffen und die Beleuchtungssituation zu verbessern, in diesem Jahr genutzt? Wenn Ja, welche? Wenn nein, wann dann?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1. und 2.:

Die kompletten Maßnahmen, für welche Fördermittel beantragt sind, sollen sofort nach Erhalt des Förderbescheides ausgeschrieben und umgesetzt werden. Der entsprechende Eigenanteil ist durch die Übertragung der Haushaltsreste aus 2017 sichergestellt.

Zu 3:

Generell wird bei der Umrüstung auf LED-Leuchten darauf geachtet, dass diese mit einer Dimmung ausgestattet sind. Dadurch ist zukünftig eine Nachtabschaltung jeder 2. Leuchte in den umgerüsteten Wohngebieten und Straßenzügen nicht mehr notwendig.
In den noch nicht umgerüsteten Straßenzügen bleibt die bisherige Regelung vorerst bestehen. Leuchten, die abgeschaltet werden, sind mit einem roten Ring am Mast (Zeichen 394 StVO) gekennzeichnet.

Zu 4:

Für das Jahr 2019 werden erneut Mittel für die Umrüstung auf LED geplant, die genaue Höhe wird sich aus dem Beschluss des Haushalts durch den Stadtrat ergeben. Ziel ist es, mindestens Mittel wie in 2018 einsetzen zu können.

Das Gesamtinvestitionsvolumen lässt sich derzeit nicht beziffern. An Altanlagen ist ein reiner Austausch der Leuchtenköpfe nicht möglich. Es müssen Erdkabel erneuert, Maste / Kabelübergangskästen getauscht und die Standorte der Lichtpunkte der aktuellen Nutzungssituation des Straßen- und Gehwegnetzes angepasst werden. Hinzu kommen teilweise umfangreiche Tiefbauarbeiten. Hierzu müssen gesonderte Planungen mit Kostenschätzungen erfolgen.

Zu 5:

Einzelne Leuchtpunkte wurden bereits ergänzt, so von der Johann-Sebastian-Bach-Straße Richtung Pflugensberg und an der Bushaltestelle Werrabrücke Wartha. Weitere Ergänzungen sind geplant im Bereich Münze und August-Rudloff-Straße.