I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Stadt Eisenach tritt dem Verein „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Thüringen (AGFK-TH e.V.)“ als Gründungsmitglied bei.

2.       Der Bürgermeister vertritt die Stadt Eisenach in der AGFK-TH e.V., gemäß Beschluss (Vorlagennummer: 0498-AT/2016).

3.       Die Stadt Eisenach entsendet Mitarbeiter/Innen in den Facharbeitskreis bzw. die Arbeitsgruppen der AGFK-TH e.V., gemäß Beschluss (Vorlagennummer: 0498-AT/2016).

II. Begründung:

Die Stadt Eisenach ist seit dem 22.06.2016 aktives Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Thüringen“ und profitiert seitdem von der Arbeit in der AGFK-TH, der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch mit anderen Mitgliedskommunen und den gemeinsamen Projekten zum Thema Radverkehr und Nahmobilität. Die AGFK-TH besteht bisher als Arbeitsgruppe und nicht als selbständige juristische Person.

Für die Finanzierung der Geschäftsführung sowie von Projekten der AGFK-TH stellt der Freistaat Thüringen bis 2019 Finanzmittel bereit. Diese finanzielle Unterstützung wurde vom Freistaat unter der Voraussetzung abgeschlossen, dass die AGFK-TH in einen eingetragenen Verein überführt wird. Die Vereinbarung endet am 31.12.2019.

Um die finanzielle Unterstützung des Freistaates über 2019 hinaus weiter in Anspruch nehmen zu können, ist die Gründung eines eingetragenen Vereins notwendig. Die Vereinsgründung ist im ersten Halbjahr 2019 geplant.

Der Verein wird eine Geschäftsstelle zur Erledigung der Aufgaben haben.
Der Sitz der AGFK-TH e.V. wird in Erfurt sein.

Durch diesen Beschluss erfolgt keine Zustimmung über Zuschüsse der Mitgliedskommunen für übergreifende, lokale oder auch investive Projekte des Vereins.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Satzung AGFK-TH 2018

Anlage 2: Beitragsordnung AGFK-TH 2018

Anlage 3: Organigramm AGFK-TH 2018