II. Fragestellung

1.       Welche Investitionsmaßnahmen in der Eisenacher Kernstadt und den Eisenacher Ortsteilen sind/wurden für die Jahre 2018 und 2019 beim TAVEE mit welchen Investitionsvolumena angemeldet und bereits verbindlich eingeplant (bitte einzeln auflisten, bitte ausdrücklich auch Hinweis auf Hochwasserschutzmaßnahmen)?

2.       Welche weiteren Investitionsmaßnahmen sind vonseiten der Stadtverwaltung zur Anmeldung beim TAVEE für die Jahre 2020, 2021 und 2022 geplant (bitte einzeln mit jeweiligen Investitionsvolumena angeben)?

3.       Welche Gesamtkosten wären mit dem vollständigen Anschluss der westlichen Eisenacher Ortsteile an die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage in Stedtfeld (ggf. sparsamere Alternativlösungen des TAVEE) verbunden und in welchem Umfang würde sich dadurch die städtische Umlage an den TAVEE erhöhen?

4.       Inwiefern hat der TAVEE die angekündigte Aufstockung des Fördervolumens vonseiten der Landesregierung für den Bereich der Abwasserbeseitigung zum Anlass genommen, die Investitionsplanung des TAVEE anzupassen und ggf. zusätzliche Investitionsmaßnahmen einzuplanen (wenn ja, welche einzelnen Maßnahmen mit welchen konkreten Investitionsvolumena)?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.) Investitionsmaßnahmen der Stadt Eisenach und OT (nur Abwasser)

2018

-       Klosterholz 2.BA Planung                                                   55 T€

-       Bahnhofstraße/Tor zur Stadt                                              120 T€

-       J.S.Bach Straße                                                                  450 T€

-       Brücke A.Bebel-Straße                                                      560 T€

-       Rebhanstraße                                                                      210 T€

-       -Hörschel SW Anschluss Planung                                        30 T€

-       Kläranlage Neukirchen                                                    1.320 T€

-       Planung RÜB Stregda                                                         90 T€

2019

-       Am Klosterholz 2.BA                                                                   270 T€

-       Bahnhofstraße/Kreisverkehr                                             190 T€

-       Mühlhäuser Straße 1. BA                                                  180 T€

-       Brücke a. Bebel Straße                                                        90 T€

-       Wiesenstraße 1. BA                                                           250 T€

-       Neuenhof, Hörscheler Straße                                             220 T€

-       KA Stedtfeld, Fäkalannahme                                                      290 T€               

zu 2)

Dem TAV – EE wurde mit Schreiben vom 18.09.2018 mitgeteilt welche Baumaßnahmen in den Jahren 2020 - 2023 vorgesehen sind – siehe Anlage 2018-09-18.

Die Ermittlung der Investitionsvolumina ist bislang nicht erfolgt und aufgrund des Umfanges auch kurzfristig nicht möglich.

zu 3.)

Die Kosten belaufen sich für die Haupttrassen auf ca. 7,5 Mio € zuzüglich kleinerer Nebenstraßen in den jeweiligen Ortslagen. Eine separate Umlage für die Stadt Eisenach für diese Baumaßnahmen gibt es nicht.

Wenn die Gebühren und Beiträge zur Finanzierung von Baumaßnahmen nicht ausreichen sind, erhebt der TAV eine Umlage von allen Mitgliedsgemeinden nach dem Verteilerschlüssel laut Verbandssatzung (Anzahl der Einwohner). Diese kann aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden..

Zu 4)

Der TAV meldet jedes Jahr alle Maßnahmen beim Land an, wo die Fördervoraussetzungen gegeben sind. Das Land entscheidet dann für welche Maßnahmen es Fördermittel gibt.

Im Haushaltsplan 2018/2019 des TAV werden folgende Maßnahmen gefördert:

-       Erweiterung KA Creuzburg                          Fördersumme ca.  420 T€

-       Anschlus Ifta an KA Creuzburg                   Fördersumme ca.  550 T€

-       Kläranlage Neukirchen                                  Fördersumme ca.  675 T€

-       Abwasserkanal Mosbach , 1.BA                   Fördersumme ca.  480 T€

Selbstverständlich passt der TAV seine Investitionsplanung in jedem Jahr den zu erwartenden Fördermitteln an, in dem das Investitionsvolumen um die zu erwartende Fördermittelsumme steigt.