II. Fragestellung

1.      In welcher Form werden die Informationen über die überstrichenen Verteiler/Schaltkästen ausgewertet? In welcher Form wird das Ergebnis veröffentlicht?

2.      Was wird die Stadtverwaltung unternehmen um das erreichte Ergebnis (103 schmierfreie Kästen) zu erhalten. Gibt es hierzu Vereinbarungen mit den Partnern wie EVB zur Gestaltung und Schutz der Kästen? Gibt es Kontrollen durch die Stadtverwaltung, z.B. deren Außendienste?

3.      Inwieweit wurden bzw. werden die von anderen Städte erfolgte Maßnahmen (Gestaltung Poster/Sponsor-Gestaltung mit Werbung/andere erfolgreiche Konzepte auf ihre Anwendbarkeit von unserer Stadt geprüft?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Die einschlägigen Medien haben über die überstrichenen Verteiler-/Schaltkästen bereits berichtet. Die Stadt Eisenach begrüßt und unterstützt diese Aktion. Eine weitere Auswertung erfolgt beim Runden Tisch „Saubere Stadt“, an dem auch Akteure der Aktion sitzen.

zu 2.

Wie in anderen Städten auch ist der Schutz vor Bemalungen der Kästen schwierig. Grundsätzlich stehen diese Kästen auch nicht im Eigentum der Stadt, so dass es zunächst Aufgabe des Eigentümers ist, diesen vor Beschmierungen zu schützen bzw. diese ggf. zu überstreichen. Hier hat z. B. die EVB hervorragend Initiative gezeigt und einige ihrer Verteilerkästen sehr ansehnlich gestaltet.

Selbstverständlich tragen beschmierte Verteilerkästen zu einem „unsauberen“ Stadtbild bei. Im Rahmen der Dienstausübung führt der Außendienst auch entsprechende Kontrollen der Verteilerkästen mit durch. Gleichwohl werden die „Schmierereien“ meist am Wochenende und/oder in der Nacht getätigt, so dass sich die Ergreifung von Tätern schwierig gestaltet.

zu 3.

Wie bereits o. a. hat die EVB einige ihrer Verteilerkästen künstlerisch gestalten lassen. Auch andere Eigentümer von Verteilerkästen wurden angeschrieben und gebeten, die Beschmierungen zu entfernen. Vermutlich vor dem Hintergrund, dass diese bereits nach kurzer Zeit wieder beschmiert sind und letztlich auch aus Kostengründen werden diese mit Ausnahme der EVB leider nicht im gewünschten Maße tätig. Wie erwähnt, stehen die Verteilerkästen nicht im städtischen Eigentum. In Gesprächen mit den Eigentümern versuchen wir eine Änderung der Situation zu erreichen.

Ebenso wird dieses Problem auch bei den Sitzungen des Runden Tisches thematisiert.