II. Fragestellung

1.    Gibt es in Eisenach öffentliche Plätze, die bereits Videoüberwacht sind?

2.    Könnte sich die Oberbürgermeisterin bzw. die Stadtverwaltung eine Videoüberwachung im Rahmen des Datenschutzgesetzes von Karlsplatz und Marktplatz vorstellen?

3.    Was würde bisher in Eisenach dafür getan, um das Sicherheitsgefühl bzw. die Sicherheit der Bevölkerung besonders in den Abendstunden zu gewährleisten bzw. zu verbessern?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Nein

zu 2.

Nach derzeitigem Stand; nein. Durch eine Videoüberwachung würden sich die in der Anfrage geschilderten Sachverhalte in andere, nicht videoüberwachte Plätze verlagern und im Ergebnis nicht zur Vermeidung dieser Sachverhalte beitragen.

Sh. auch Antwort zu Frage 3.

zu 3.

Das Sicherheitsgefühl und die Sicherheit der Bevölkerung als auch der Besucher der Stadt Eisenach tragen wesentlich zu einem guten Lebensgefühl der Stadt bei. Dies kann letztlich nur durch eine Erhöhung der Präsenzzeiten von Polizei und Ordnungsbehörde effektiv erreicht werden.

Derzeit ist seitens der Verwaltung eine Erhöhung der Präsenzzeiten der Außendienstmit-arbeiter des Ordnungsamtes geplant, die im Frühjahr 2019 umgesetzt werden soll aber noch der Zustimmung städtischer Gremien bedarf.