Sachverhalt:

1.       Netzwerkinintiative

Oberbürgermeisterin Katja Wolf wird am 20.02.2019 im Namen der Stadt Eisenach eine Absichtserklärung (Letter of Intent) zur interkommunalen Zusammenarbeit zur Erweiterung und Intensivierung des Thüringer Innenstadtnetzwerkes „Innenstädte erfolgreich machen“ unterschreiben.

Hintergrund

Die Stadt Eisenach beteiligt sich seit 2014 an der Netzwerkinitiative der Industrie- und Handelskammer IHK Erfurt „Innenstädte erfolgreich machen“. An der Netzwerkinitiative nahmen neben Eisenach die Städte Apolda, Sömmerda und Sondershausen teil. Später wurde der Teilnehmerkreis der Netzwerkinitiative durch die Städte Heiligenstadt und Bad Langensalza erweitert. Mit der Unterstützung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) konnte die Initiative für die EFRE-geförderten Städte Apolda, Sömmerda und Bad Langensalza in ein EFRE-Förderprojekt umgewandelt werden. Die Stadt Sömmerda fungierte hierbei als Antragstellerin und Zuwendungsempfängerin. Trotz des Mangels an EFRE-Fördermöglichkeit waren die Städte Eisenach und Sondershausen weiter am Netzwerk beteiligt, dies war durch eine Finanzierung der Industrie- und Handelskammer (IHK) möglich. Das Projekt läuft im Sommer 2019 aus.

Da nicht alle Netzwerkstädte in die EFRE-Förderung unter der Schirmherrschaft der Stadt Sömmerda einbezogen wurden, soll es nun eine neue Initiative unter der Schirmherrschaft der IHK vergleichbaren Inhalts mit Gotha als neue Netzwerkstadt geben. Ziel soll sein, das bisherige Engagement der Städte in Angelegenheiten des Stadtmarketings zu koordinieren, so z. B. auch die bisherigen Bemühungen um die Implementierung eines Citymanagements. Während einer Veranstaltung im Beisein der IHK und des TMIL am 10.01.2019 haben neben Gotha und Eisenach auch die Städte Mühlhausen und Sondershausen ihr Interesse für ein solches Vorhaben bekundet. Unter den Teilnehmerstädten wurde vereinbart, dass zum 21.02.2019 ein Letter of Intent (LoI = Absichtserklärung) unterschrieben werden soll, auf dessen Grundlage die Stadt Gotha als EFRE-Programmstadt im Namen der vier teilnehmenden Städte einen Förderantrag beim Thüringer Landesverwaltungsamt einreichen kann.

Nach einer Förderzusage bzw. nach der Erklärung zum förderunschädlichen Beginn des Vorhabens kann ein Coaching der Teilnehmerstädte ausgeschrieben und vergeben werden. Die Initiative könnte ab dem Spätsommer 2019 beginnen. Es ist davon auszugehen, dass auch für die anderen vier Städte unter Schirmherrschaft der Stadt Sömmerda eine Projektfortführung ermöglicht werden kann, so dass ab dem Herbst 2019 in zwei „verschwisterten“ Netzwerkinitiativen ein Netzwerk von mindestens acht Thüringer Mittelstädten mit jeweils vergleichbaren Arbeits- und Erkenntnisständen gebildet werden würde.

Die bisherigen Ergebnisse aus der Netzwerkinitiative der IHK unter Schirmherrschaft der Stadt Sömmerda werden von Herrn Kendschek, beauftragt durch die IHK, im WKT-Fachausschuss im Februar vorgestellt.

2.       Citymanagement

Gespräche zwischen der Stadtverwaltung Eisenach und dem Gewerbeverein Eisenach e.V. haben aufgezeigt, dass die Eisenacher Innenstadt in ihrer Funktion als Einkaufsort, Wirtschaftsstandort und kulturelles Zentrum der Stadt revitalisiert, stärker gefördert und besser vermarktet werden soll.

Daraufhin hat sich die Stadtverwaltung stärker mit dem Thema auseinandergesetzt und nimmt u. a. seit 2015/16 an dem IHK-Projekt „Innenstadt-Netzwerk – Innenstädte erfolgreich machen“ teil und beriet sich mehrfach zu diesem Thema in einem Arbeitsgremium. Die Gespräche wurden durch die IHK und durch einen externen Berater im Rahmen der IHK-Netzwerkinitiative begleitet, teilweise war zudem auch der Gewerbeverein beteiligt.

Im Jahr 2018 wurde ein Konzeptpapier durch das Amt für Stadtentwicklung erstellt, welches das Thema Citymanagement und dessen untergeordneten Ziele, Aufgaben und Handlungsfelder näher definierte und einen denkbaren strukturellen Aufbau, mögliche Handlungsfelder und die nötige finanzielle Ausstattung beschreibt. Zusammenhänge zu anderen Teilstrategien der Stadt und dessen Tochtergesellschaften wurden kurz erläutert. Am Ende des Konzepts wurde die Angliederung des Citymanagements an verschiedene Einrichtungen nach Chancen und möglichen Nachteilen dargestellt. Das Konzeptpapier wurde u.a. auch dem WKT-Ausschuss vorgestellt.

Das Konzeptpapier wurde mit der Oberbürgermeisterin und verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung (Dezernat II und III und Amt 61, 61.1, 61.3) gemeinsam diskutiert, erneut begleitet durch die IHK bzw. externe Beratung. Im Ergebnis stand eine Auswahl verschiedener städtischer Beteiligungsgesellschaften fest, bei denen eine Angliederung des Citymanagements möglich wäre. Diese drei städtischen Beteiligungsgesellschaften wurden mit der Bitte zur Einreichung einer Projektskizze angeschrieben. Um die Projektskizzen vergleichen und bewerten und anschließend eine Empfehlung aussprechen zu können, sind noch Rückfragen notwendig. Mit den jeweiligen städtischen Beteiligungsgesellschaften wurde hierzu bereits Kontakt aufgenommen.

Darüber hinaus ist anzumerken, dass ein Konzept zur Erstellung eines Standortentwicklungs- und Wirtschaftsförderungskonzeptes durch eine externe Gesellschaft erarbeitet werden soll. Dieses Konzept beinhaltet eine Erörterung zukunftsfähiger Organisationsstrukturen zum Citymanagement und Stadtmarketing. Es ist sinnvoll, die daraus gewonnenen Erkenntnisse mit in die noch ausstehende Bewertung und Entscheidung bzgl. des Citymanagements in Eisenach einzubeziehen.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1:             Letter of Intent zur interkommunalen Zusammenarbeit zur Erweiterung und Intensivierung des Thüringer Innenstadtnetzwerkes „Innenstädte erfolgreich machen“

Anlage 2:             Konzeptpapier Citymanagement