Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Prioritätenliste Barrierefreiheit
Vorlage
AF-0453/2019
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Welche Maßnahmen wurden eigentlich intern priorisiert und bewertet?

2.      Welche Maßnahmen wurden seither mit den Behindertenverbänden mit welchen Ergebnissen diskutiert?

3.      Welche Maßnahmen sollen in 2019 im Sinne der Barrierefreiheit umgesetzt werden?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.:

Es wurden die beim Rundgang der Oberbürgermeisterin mit der Behindertenbeauftragten und den Vertretern der Verbände thematisierten Probleme bewertet nach den Kategorien:

Umsetzbarkeit – keine Realisierungsmöglichkeit

Städtische Maßnahmen – Maßnahmen mit Beteiligung Straßenbauamt

Kostenrahmen – Haushaltsrelevanz.

 

Zu 2.:

Die Maßnahmen sollen mit den Behindertenverbänden schnellstmöglich diskutiert werden.

 

Zu 3.:

Beim Umbau des Telemann-Platzes wird der Behindertenparkplatz auf der Seite der ehemaligen Hauptpost neu angelegt. Beim Ausbau der Mühlhäuser Straße wird im Bereich Einmündung Schäfersborn die Gehwegabsenkung barrierefrei gestaltet.