II. Fragestellung

1.       Warum wurde der Termin 04.12.2018 (11.12.18), zu welchem dem Stadtrat der Verfahrensweg (Verantwortlichkeiten, Zeitetappen, inhaltliche Schwerpunkte nach Prioritäten) vorgelegt werden sollte, nicht eingehalten?

2.       Wann wird dem Stadtrat dieser „Verfahrensweg“ vorgelegt?

3.       Wie ist der Sachstand für die Bewerbung (2019) zur Teilnahme am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“ (Modellkommune)?

4.       In welcher Weise (terminlich/inhaltlich) wurde Kontakt zum Verein „ Zukunftsfähiges Thüringen e.V.“ hergestellt, zur Unterstützung der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eisenach?

5.       In welcher Form wird die Beteiligung der Zivilgesellschaft gesichert?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Die zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses notwendigen personellen Ressourcen liegen noch nicht vor.

zu 2.

Sofern dafür die erforderlichen Ressourcen vorliegen.

zu 3.

Siehe Beantwortung zu Ziffer 2. Eine Projektbearbeitung, hier die Erstellung von Bewerbungsunterlagen und alle damit im Zusammenhang stehenden Anforderungen bedürfen entsprechenden Kapazitäten.

zu 4.

Die zuständige Stelle hat im Rahmen ihrer Möglichkeiten an zwei Sitzungsterminen im Jahr 2018 teilgenommen; diese waren am 25.10.2018 zum Thüringer Nachhaltigkeitsforum in Erfurt und am 26.11.2018 am Bürgermeisterdialog Nachhaltiges Thüringen in der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt.

zu 5.

Die Einbeziehung möglichst vieler Akteure ist ein Grundanliegen der Stadtverwaltung wenn es um Klimaschutz und Nachhaltigkeit geht. Die Stadt benötigt ein im Organigramm belastbar abgebildetes Klimaschutzmanagement. Dazu ist es notwendig, sowohl die finanziellen, als auch die personellen Voraussetzungen einzurichten. Diese können teilweise mit Fördermitteln flankiert werden. Alle wesentlichen Inhalte einer Nachhaltigkeitsstrategie könnten in das Klimamanagement einfließen.