II. Fragestellung
1.
Gibt es einen Pflegeplan inklusive Prioritätenliste
für die städtischen Grundstücke von Kernstadt und Ortsteilen? Wenn ja, wird
dieser mithilfe eigener Arbeitskapazitäten eingehalten?
2.
Welche Objekte und welche dazugehörigen
Pflegeleistungen werden durch Dritte (z.B. externe Auftragsnehmer, Vereine,
Einzelpersonen usw.) realisiert? Welche Beträge stellt die Stadt hierzu zur
Verfügung und wird die Ausführung kontrolliert?
3.
Gibt es weitere pflegebedürftige Objekte, für die
keine jährliche Pflege eingeplant ist? Wenn ja, welche Begründung gibt es dafür
und wie hoch wäre der objektbezogene finanzielle Aufwand?
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
Zu 1.
Die städtischen
Grünflächen werden aufgrund von langjährigen Erfahrungen und in Abhängigkeit
von der Witterung und dem Jahresverlauf
gepflegt.
Sie werden
wöchentlich überprüft und nach Dringlichkeit abgearbeitet.
In der
Grünanlagengebührensatzung gibt es die Unterteilung der Flächen in Kategorie A
und B.
Daran orientiert
sich auch der Pflegeaufwand der einzelnen Flächen.
Das Amt für Tiefbau-
und Grünflächen ist zu jeder Zeit bemüht den bestmöglichen Zustand zu
gewährleisten. Dabei ist es aufgrund der Vielzahl der Flächen möglich, dass
gerade zu Beginn der Saison ein erhöhter zeitlicher Aufwand entsteht, der nur
schwer bewältigt werden kann.
Zu 2.
Viele Flächen und
Objekte, gerade auf den Ortsteilen, werden durch Dritte oder die Vereine der
Ortsteile selbst betreut. Dazu gibt es gemeinsam mit den jeweiligen
Ortschaftsräten Absprachen.
Die Pflegeintervalle
richten sich in den Ortsteilen oftmals nach den anstehenden Veranstaltungen in
den Ortsteilen und nach der jeweiligen Leistungsfähigkeit der Ortsvereine.
Die Ortschaftsräte
bekommen pro m² zu pflegende Fläche eine Aufwandsentschädigung von 0,50 €.
Diese Gelder kommen
den jeweiligen Vereinen, die die Pflege übernehmen zu Gute, weshalb die Vereine
diese Arbeiten auch gerne selbst übernehmen.
Weiterhin ist es den
Ortsteilen dadurch möglich die Pflegezeiträume an die stattfindenden
Veranstaltungen im Ort anzupassen.
In den Ortsteilen
Stockhausen und Neukirchen können nicht alle städtischen Flächen durch die
Vereine selbst unterhalten werden, weshalb die Arbeiten über entsprechende
Ausschreibungen an Firmen vergeben wurden.
Der finanzielle
Aufwand richtet sich nach den jeweiligen Angeboten der Firmen im Rahmen der
entsprechenden Vergabeverfahren.
Im Jahr 2018 wurden
für Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen durch Firmen im gesamten Stadtgebiet
96.100,00 € ausgegeben.
Die Ausführung der
Arbeiten wird in jedem Falle vor Begleichung eventueller Rechnungsbeträge
kontrolliert.
Zu 3.
Die Flächen, die das
Amt für Tiefbau- und Grünflächen betreut, werden in regelmäßigen Abständen
kontrolliert und auch gepflegt.
Es gibt in der Stadt
Eisenach jedoch noch viele weitere städtische Flächen, die nicht für die
Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Diese sind häufig auch an Dritte
verpachtet, die die Pflege und Unterhaltung laut Vertrag übernehmen müssen.
Für diese ist das
Amt für Tiefbau- und Grünflächen natürlich nicht zuständig.