Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umrüstung auf LED-Beleuchtung in Eisenach
Vorlage
AF-0004/2019
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Aus welchen Gründen wurden entgegen der Ankündigung keine dementsprechenden Mittel eingestellt?

2.      Verfallen nun Fördermittel für die Umrüstung?

3.      Wie geht es mit der Umrüstung auf LED nun weiter?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.     

Generell war es nicht möglich, alle wünschenswerten Maßnahmen im Haushalt 2019 zu verankern. Neue Maßnahmen zur LED-Umrüstung konnten aufgrund anderer prioritärer Maßnahmen nicht mit aufgenommen werden.

 

zu 2.     

Die Fördermittel stehen derzeit bis Ende Juni zur Verfügung. Da es im Rahmen der Beauftragung der Leistungen zu Verzögerungen kam, wurde beim Fördermittelgeber bereits telefonisch um Fristverlängerung gebeten. Diese wurde auch zugesagt. Die Anfrage wird kurzfristig noch schriftlich nachgeholt und um Bestätigung der telefonischen Aussagen gebeten.

 

zu 3.     

Es ist geplant, bis 2021 weitere Maßnahmen durchzuführen. Hierfür stehen weitere Fördergelder zur Verfügung. Diese sollen für die Sanierung der Beleuchtung im Innenstadtbereich und in städtischen Gebäuden genutzt werden. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob dafür noch andere Maßnahmen wie z. B. Tiefbaumaßnahmen notwendig werden. Auch hier wird die Förderfähigkeit geprüft.