I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Sitzungen des Stadtrates werden ab September 2019 per Livestream im Internet in Bild und Ton übertragen.

II. Begründung:

In der vorherigen Wahlperiode wurde mehrfach die Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet thematisiert. Nach Abstimmung mit der IT-Abteilung und dem Datenschutzbeauftragten wird dem Stadtrat nun ein Beschlussvorschlag zur Einführung eines Livestreams unterbreitet.

Verschiedene Thüringer Städte, wie Erfurt, Jena, Gera, und der Landkreis Nordhausen übertragen bereits ihre Stadtrats- bzw. Kreistagssitzungen.

Nach einer entsprechenden Beschlussfassung würden im Rahmen der beschränkten Ausschreibung Angebote für die Liveübertragung im Internet eingeholt.

Geplant ist, dass das Podium (Stadtratsvorsitzende/r, Oberbürgermeisterin, ggf. der Bürgermeister und Dezernent) sowie das Rednerpult jeweils über eine starre Kameraeinstellung aufgezeichnet werden. Es soll die Möglichkeit bestehen, die Aufnahme unterbrechen zu können, sofern dies erforderlich ist (Einwohneranfragen, nichtöffentlicher Teil der Sitzung, Pause, Wunsch eines Stadtratsmitgliedes nicht aufgenommen zu werden, usw.). Weiterhin ist eine Verknüpfung der Aufzeichnung mit dem Ratsinformationssystem vorgesehen, damit die Zuschauer während der Übertragung auf die gerade behandelten Beschlussvorlagen zugreifen können. Ebenfalls sollen die jeweiligen Redner bei der Übertragung angezeigt werden.

Aufgrund vorliegender Informationen kann man von Kosten in Höhe von ca. 7.500 € im Jahr für die Übertragung im Internet ausgehen.