Sachverhalt:

Gemäß § 19 Satz 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 3 Satz 2 der  Betriebssatzung für den Regiebetrieb vom 18.12.2007 hat die Werkleitung den Werkausschuss vierteljährlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans schriftlich zu unterrichten.

Dieser Berichtspflicht zum 31.03.2019 wird mit der Vorlage der beigefügten Anlagen 1 bis 5 zum Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung Rechnung getragen.

Der Erfolgsplan für den Gesamtbetrieb schließt zu diesem Stichtag mit einem Überschuss in Höhe von 791,6 T€ bei einem in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichenen Plan-Jahresergebnis von 0,00 € ab.

Die seit Gründung des Regiebetriebes in 2008 regelmäßig aufgelaufenen Jahresverluste erforderten bei bilanzieller Betrachtung eine Aufstockung der Budgetzahlung aus dem städtischen Haushalt zur vollständigen Deckung der Aufwendungen, um weitere Verlustvorträge zu vermeiden. Mit dem Haushaltplan 2019 sind nunmehr alle budgetfinanzierten Bereiche kostendeckend geplant.

Mit dem Planjahr 2019 wurden die Aufgabenbereiche Fuhrpark, Flüchtlingsunterbringung und sogenannte Außendienste bestehend aus Winterdienst, Straßenreinigung, Papierkorbentleerung und Verkehrsleiteinrichtungen als eigene Sparten aufgelöst.

Nachdem die Nutzfahrzeuge den nutzenden Sachgebieten Friedhof, Grünflächen und Bauhof zugeordnet wurden, sind der Werkstattbereich und die verbliebenen Fahrzeuge (insbesondere alle PKW‘s) zuständigkeitshalber in die Sparte Bauhof und die Außendienste sowie die Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft nach Aufgabenspezifik in die Sparten Verkehrsflächen und –anlagen  sowie Gebäudemanagement integriert worden.

Auf die ausführlichen Betrachtungen hierzu im Erläuterungsteil zum Wirtschaftsplan 2019 wird verwiesen. 

Die Anlage 1 zeigt die Spartenergebnisse zum Ende des I. Quartals 2019 in Diagrammform und Anlage 2 als Gewinn- und Verlustrechnung nach Sparten.

Allgemein ist festzustellen, dass aufgrund mehrerer in diesem Quartal unbesetzter bzw. nur teilweise besetzter aber finanziell eingeplanter Stellen (u.a. Projektmanager, Softwareadministrator, Streckenkontrolleur, Vorarbeiter Grünpflege, Sachgebietsleiter Friedhof)  sowohl die Betriebskostenumlage geringer ausfällt als auch die Spartenergebnisse positiv beeinflusst sind.

Darüber hinaus zeigt sich wegen der im Personalaufwand enthaltenen, im IV. Quartal fällig werdenden Jahressonderzahlungen in allen Bereichen eine Einsparung gegenüber dem Planansatz.

Konkrete Ursachen der wesentlichsten Planabweichungen werden in der Anlage 3 aufgeführt bzw. erläutert. Mindererträge und Minderaufwand wurden jeweils als Minusbeträge ausgewiesen.

Die Anlage 4 stellt zusätzlich die einzelnen Kostenstellenergebnisse innerhalb der Sparten dar.

Über den Stand der Investitionen informiert die Anlage 5.

Zum Stichtag 31.03. sind aus Mitteln des Vorjahres 3 Alt-Nutzfahrzeuge und 3 Parkscheinautomaten ersetzt worden. Darüber hinaus wurden keine nennenswerten Ersatzbeschaffungen getätigt. Aus Gründen der Verkehrssicherung war die Umzäunung des Friedhofes in Stregda zu erneuern.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 - Spartenergebnisdiagramm

Anlage 2 - Plan-Ist-Vergleich Mrz. 2019

Anlage 3 - Erläuterung wesentlicher Planabweichungen im Erfolgsplan per 31.03.2019

Anlage 4 - Plan-Ist-Vergleich Kostenstellen Mrz. 2019

Anlage 5 - Stand Investitionen Mrz. 2019