II. Fragestellung

1.      Welche Möglichkeiten sind im Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Eisenach vorgesehen, hier eine Änderung herbeizuführen?

2.      Sehen Sie zeitnah Möglichkeiten, durch einen entsprechenden Oberflächenausbau der Straße den Erschütterungen durch den Schwerlastverkehr entgegenzuwirken?

(Wenn ja wann und wie? Wenn nein, warum nicht?)

3.      Welche Möglichkeiten haben die betroffenen Anwohner, die Schäden an ihrem Wohneigentum, die aufgrund des Straßenzustandes entstehen, geltend zu machen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Im Zuge der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans konnte mit Realisierung der Ortsumfahrung der Landesstraße L 1016 eine wesentliche Entschärfung der Verkehrssituation in der Ortslage Stregda erreicht werden. An der aktuellen Verkehrsführung der Kreisstraße K 3 über die südliche Mühlhäuser Chaussee und Hauptstraße kann daher kurz- und mittelfristig, insbesondere unter Berücksichtigung des Zustands der Madelunger Straße keine Veränderung erfolgen. Der Verkehrsentwicklungsplan wird derzeit überarbeitet und es werden in diesem Zusammenhang auch alternative Verkehrsführungen betrachtet.

zu 2.

Maßnahmen zur Verbesserung der Straßenoberfläche sind aufgrund der gegebenen Verhältnisse des Straßenunterbaus nur sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar, wenn ein grundhafter Ausbau durchgeführt wird. Anzustreben ist in diesem Zusammenhang die Durchführung einer Gemeinschaftsmaßnahme mit einer grundhaften Erneuerung der Abwasseranlagen durch den TAV. In Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Eisenach sowie der Tatsache, dass an der vorhandenen Abwasseranlage bereits umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, wird hier kurzfristig keine Möglichkeit gesehen.

zu 3.

Prinzipiell sind alle Gebäude durch den Eigentümer den örtlichen Gegebenheiten entsprechend auszubauen und zu unterhalten. Tatsächlich durch den Straßenzustand entstandene Schäden müssten im Einzelfall nachgewiesen werden.