Stand: September 2019
Sachverhalt:
Nachdem im vergangenen Jahr der Stadtrat das verkehrliche Leitbild der
Stadt Eisenach zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035, durch den Beschluss
Vorlagen-Nr. 1172-StR/2018, am 11.12.2018 beschlossen hatte, sind
zwischenzeitlich der Analysebericht fertiggestellt und die individuellen
Einzelmaßnahmen beschrieben worden.
Übersicht des bisherigen Ablaufes und der Aktivitäten zur Fortschreibung
des VEP 2035:
à 11/2016
(1) Beauftragung zur Erstellung eines Verkehrsmodells (VM) für die
Gesamtstadt Eisenach.
à ab 2017
(seit Bereitstellung der Haushaltmittel)
(2) Grundlagenermittlung zur Erstellung eines gesamtstädtischen VM, unter
anderem sind ergänzende Verkehrszählungen erfolgt.
(3) Das VM ist fertiggestellt und die standardgemäßen Verkehrsmodellierungen
„Bestand“ und „Prognose-Nullfall 2035“ konnten entwickelt werden.
(4) Verschiedene Ergebnisse und Szenarien konnten mithilfe der
Verkehrsmodellierung inzwischen bei konkreten Maßnahmen abgeleitet werden (z.
B. Ortsumfahrung B 19, Karlsplatz, Altstadtstraße/Langensalzaer Straße,
Stedtfelder Straße). Im Bericht finden sich die entsprechenden Abbildungen und
Ableitungen unter den Maßnahmen wieder.
à seit 2018
Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)
(5) Beginnend im Januar 2018 wurden die vorhandenen Daten als
Grundlage des VEP gesammelt und aufbereitet.
(6) Im Juni und Juli 2018 fand ein erster öffentlicher
Beteiligungsprozess statt. Zum einen wurde dazu eine
Öffentlichkeitsveranstaltung mit Erläuterungen zum Sachstand und Prozess
durchgeführt und zum anderen gab es verschiedene Möglichkeiten, Anregungen zu grundsätzlichen Gedanken oder konkrete
Ideen der Verkehrsentwicklung vorzutragen.
(7) Im Herbst 2018 wurden die Ergebnisse dieser Anregungen für die
grundsätzlichen Leitlinien für den VEP entwickelt, priorisiert und
konkretisiert.
à Dezember 2018
(8) Beschluss des verkehrlichen Leitbildes der Stadt Eisenach zum (VEP) 2035.
(9) Beginnend im Januar 2019 sind die
umfangreichen Maßnahmenlisten für alle Verkehrsträger auf Grundlage des
Leitbildes auf ihre Relevanz und Plausibilität für den VEP hin überprüft und
ggf. konkretisiert worden (z. B. Verkehrsmodellierung).
(10) Seit dem Frühjahr 2019 interne und externe
Workshops für die Abstimmung der verschiedenen entwickelten Maßnahmen.
Beispiel „Überregionales
Straßennetz“: interne Abstimmung im April, Aufarbeitung der Ergebnisse,
Abstimmung mit dem WAK im August, externe Terminanfrage beim Thüringer
Landesamt für Bau und Verkehr im Juni, Termin voraussichtlich im Oktober.
Es stellte sich heraus, dass die
vorgenannten Abstimmungen zu den einzelnen Maßnahmen zeitaufwändig und
umfangreicher als angenommen sind. Der Gesamtbericht und die dazu notwendige
Dokumentation konnten daher bislang noch nicht vorgestellt oder beschlossen
werden.
à Stand im
September 2019
(11) Inzwischen liegen Maßnahmenbündel für alle Verkehrsträger vor, die sich
aus Vorschlägen der Bürgerschaft, von Planungsbüro und Fachverwaltung
zusammensetzen. Einige Absprachen und Zuarbeiten zu Einzelmaßnahmen fehlen aber
noch.
Die Dokumentation zum neuen VEP soll eine gewisse Logik, Verständlichkeit und
Vollständigkeit haben, so dass dieser Prozess noch nicht abgeschlossen werden
konnte.
à weiter geplantes Vorgehen:
(12) ab Oktober 2019 letzte
Abstimmung mit extern zu Beteiligenden (Thüringer Landesamt für Bau und
Verkehr), Fertigstellung des Entwurfes „Maßnahmenkonzept“.
(13) November/Dezember 2019 Informationsvorlage
für den Stadtrat.
Im Nachgang Vorstellung bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung mit
Vorabveröffentlichung des Konzeptes und der letztmaligen Möglichkeit der
Bürgerschaft Rückmeldungen zum Konzept an Planungsbüro und Verwaltung
abzugeben.
(14) Abschließende Abwägung der Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung.
(15) 1. Quartal 2020: Beschluss des VEP 2035