II. Fragestellung

1.      Wann ist mit der Realisierung der Neugestaltung des Karlsplatzes in Teilabschnitten zu rechnen?

2.      Existiert die vor Jahren gegründete Arbeitsgruppe noch, in der der „Freundeskreis Karlsplatz", der „Förderkreis zur Erhaltung Eisenachs" e. V. (FzEE), der Entwurfsplaner M. v. Trott zu Solz, der Chef der Firma Schröder/Gotha und Vertreter des Stadtplanungsamtes vertreten sind?

3.      Sind in absehbarer Zeit noch die notwendigen umfangreichen Fördergelder zu akquirieren oder wurden diese für beplante Teilbereiche des Platzes bereits beantragt?

4.      Wie hoch ist die Summe auf dem Spenden-Sonderkonto und was soll damit geschehen?

5.      Gibt es inzwischen eine Einigung zwischen Denkmalbehörden (Untere Denkmalschutzbehörde, Thüringer Landesamt für Denkmalschutz) hinsichtlich einer Änderung der Planung im Bereich der Busspur?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Grundsätzlich wird eingeschätzt, dass sich Eisenach der Herausforderung stellen muss, sowohl ein städtisches Klimaschutz- als auch ein städtisches Klimaanpassungskonzept zu erarbeiten. Dies wird auch die Neubewertung bestehender Straßen, Wege und Plätze im öffentlichen Raum nach sich ziehen. In diesem Zusammenhang muss auch die bisherige Planung des Karlsplatzes evaluiert werden.

zu 1.

Vor Ausführung von Teilabschnitten des Karlsplatzes soll der Neubau der Stützwand am Nikolaitor erfolgen. Leider konnte nach 3-maliger öffentlicher Ausschreibung (10.06.2016, 14.06.2018, 27.02.2019) kein geeigneter Bieter gefunden werden. Planungsänderungen sind aus diesem Grund erforderlich, um die Technologie zur Ausführung der Bauleistung zu vereinfachen. Der Bau der Stützwand verschiebt sich somit auf 2020. Daraus resultierend wird die Planung des Karlsplatzes 2020 weitergeführt. Hier musste noch die Ergänzung des Verkehrsentwicklungsplanes abgewartet werden, um den Sachstand bei der Platzplanung entsprechend berücksichtigen zu können. Ziel ist es, den überarbeiteten Entwurf 2020 zu erstellen und an der Sanierung eines Teilbereiches des verrohrten Löbersbaches zu arbeiten (Planung). Danach kann über die Abschnittsbildung entscheiden werden.

zu 2.

Der Entwurf Karlsplatz wird durch das Ingenieurbüro ITS aus Gotha (Herr Schröter) überabeitet, Herr v. Trott zu Solz ist bei Gestaltungsfragen mit einbezogen. Sein mit der Stadt abschließend festgelegter Gestaltungsvorschlag wird am 04.09.2019 dem Freundeskreis vorgestellt. Auch mit dem Förderverein zur Gestaltung Eisenachs steht die Stadt in engem Kontakt.

In dem Rahmen könnte man sicher die Zusammenarbeit fortführen, die Gestaltungsfragen sind jedoch im Wesentlichen abgeschlossen, bei der „technischen Planung“ ist der Abstimmungs-bedarf erfahrungsgemäß geringer.

zu 3.

Für die Sanierung der Stützwand liegt seit Januar 2018 ein Zuwendungsbescheid der Städtebauförderung über eine Fördersumme von rund 568.000 € (Anteil Bund/ Land) vor. In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber kann der Zuwendungsbescheid bis Ende 2020 aufgrund der unter Pkt. 1 dargestellten Situation verlängert werden. Die Mittel für die Stützmauer stehen damit bis Ende 2020 zur Verfügung, so dass die Maßnahme bis dahin umzusetzen ist.

Zur Umgestaltung des Karlsplatzes werden die Fördermittel in Abhängigkeit von den noch zu bildenden Bauabschnitten beantragt. Ein pauschales Vorhalten von Fördermittelkontingenten ist nicht bzw. nur begrenzt möglich, da Fördermittelzuteilungen nur für einen bestimmtem Zeitraum zur Verfügung gestellt werden.

zu 4.

Derzeit sind auf dem Spendenkonto 25.545,00 €. Die Spenden werden in jedem Fall für den Karlsplatz verwendet.

zu 5.

Die denkmalpflegerischen Belange wurden berücksichtigt. Die Stadt wird den kompletten überarbeiteten Entwurf bei der Denkmalbehörde zur Genehmigung vorlegen.