Sachverhalt:

Mit den Plan-Ist-Auswertungen und Erläuterungen zum 30.06.2019 (Anlagen 1 bis 5) kommt der Regiebetrieb seiner vierteljährlichen Berichtspflicht nach § 3 Satz 2 der  Betriebssatzung über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans nach.

Zum genannten Stichtag schließt der Erfolgsplan für den Gesamtbetrieb bei einem in Erträgen und Aufwendungen erstmalig ausgeglichenen Plan-Jahresergebnis mit einem Überschuss in Höhe von 1.071,9 T€ ab.

Neben der saisonal bedingten alljährlichen Kostenverlagerung in das zweite Halbjahr haben die vorläufige Haushaltsführung sowie unbesetzte oder zeitweise unbesetzte Stellen zu diesem Budgetüberschuss geführt.

Der Stadtrat hat mit dem Beschluss zum Haushalt 2019 dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Wirtschaftsplan des Regiebetriebes zugestimmt, nach dem der anteilige Budgetansatz für den Umzug von an den Wartburgkreis übergehenden Verwaltungsteilen in ein Gebäude in der Thälmannstraße in Höhe von 150 T€ zu sperren ist.

Nach Klärung der Kostenbeteiligung des Wartburgkreises entscheidet der Stadtrat über die Aufhebung der Sperre, sofern eine Kostenübernahme von mindestens 100 T€ verbindlich zugesagt wurde.

Infolgedessen sind die Budgetraten des ersten Halbjahres um 150 T€ gekürzt worden, so dass in den budgetfinanzierten Sparten regelmäßig Mindererlöse ausgewiesen werden.

Mit der Zuordnung der Nutzfahrzeuge zu den jeweiligen Sachgebieten Friedhof, Grünflächen und Bauhof entfällt ein großer Teil der innerbetrieblichen Verrechnung, so dass die sonstigen betrieblichen Erträge und Aufwendungen gleichermaßen deutlich gesunken sind und der Verwaltungsaufwand hierfür minimiert werden konnte.

An dieser Stelle sei nochmal darauf hingewiesen, dass seit 01.01.2019 die bisherigen Außendienste bestehend aus Winterdienst, Straßenreinigung, Papierkorbentleerung und Verkehrsleiteinrichtungen in die Sparte Verkehrsflächen und-anlagen,  die Werkstatt (ehemals Fuhrpark) zuständigkeitshalber in die Sparte Bauhof und die Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft in die Sparte Gebäudemanagement integriert worden sind.

Die Anlage 1 stellt die Ergebnisse der verbliebenen Sparten zum Ende des 1. Halbjahres 2019 in Diagrammform und Anlage 2 die jeweiligen Gewinn- und Verlustrechnungen sowie die des Gesamtbetriebes einschließlich der Darstellung der Amtsleitung (Betriebskostenumlage) im Planvergleich dar.

Konkrete Ursachen der wesentlichsten Planabweichungen werden in der Anlage 3 aufgeführt bzw. erläutert. Mindererträge und Minderaufwand wurden jeweils als Minusbeträge ausgewiesen.

Soweit die ausgewiesenen Personalkosteneinsparungen nicht aus den Jahressonderzahlungen im IV. Quartal resultieren, werden diese und deren Ursache in der Anlage 3 aufgezeigt.

Die Anlage 4 ergänzt die einzelnen Kostenstellenergebnisse innerhalb der Sparten.

Zum Stand der Investitionen per 30.06.2019 informiert die Anlage 5. Insgesamt sind im 1. Halbjahr 146.154 €, überwiegend im Bereich Fuhrpark, verausgabt worden.

Aus übertragenen Haushaltsmitteln sind insgesamt 4 Transporter und 3 Parkscheinautomaten (im I. Quartal) ersetzt worden. Weitere nennenswerte Beschaffungen bzw. Maßnahmen sind nicht zu verzeichnen.

Über die Erneuerung der Umzäunung des Friedhofes in Stregda wurde bereits im ersten Zwischenbericht 2019 berichtet.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Spartenergebnisdiagramm Juni 2019

Anlage 2 - Plan-Ist-Vergleich Juni 2019

Anlage 3 - Erläuterung wesentlicher Planabweichungen im Erfolgsplan per 30.06.2019

Anlage 4 - Plan-Ist-Vergleich Kostenstellen Juni 2019

Anlage 5 - Stand Investitionen Juni 2019