II. Fragestellung
1. Wann wird die Ausschreibung erfolgen?
2. Werden die bisher beauftragten Unternehmen davon informiert?
3. Wie sind die bisherigen Aufträge nach Straßen / Quartieren / Vierteln (Bitte ohne Namensnennung auflisten wie sich die Aufträge der sechs beauftragten Unternehmen derzeit nach Straßen und Gebieten aufteilen!) aufgeteilt und werden sie genauso wieder ausgeschrieben?
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
Die Ausschreibung soll noch im Jahr 2020 erfolgen, der Vertrag soll dann
ab dem Folgejahr 2021 gelten.
Zu 2.:
Die bisherigen Verträge werden fristgerecht gekündigt. Alle bisherigen
Vertragspartner können sich dann an der europaweiten Ausschreibung beteiligen.
Zu 3.:
Die bisherigen Aufträge zur Straßenreinigung wurden größtenteils durch
Auftragserweiterung bestehender Winterdienstverträge abgedeckt. Die
zugrundeliegenden Tourenpläne können Sie im Internet unter www.eisenach.de im Ratsinfosystem unter dem
Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.
Für die Straßenabschnitte, die nicht durch Auftragserweiterungen vergeben
werden konnten, wurde die ABS im Rahmen eines Inhouse-Geschäftes beauftragt.
Die Nummerierung der Touren ist nicht fortlaufend, da es auch Tourenpläne für reine Winterdiensttätigkeiten gibt.